30.01.2025 - 6 Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffent...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Siemz-Niendorf
- Datum:
- Do., 30.01.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:02
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Bürgermeisterin berichtet wie folgt:
- Förderantrag Baumaßnahme LW Torisdorf:
- fehlende Dokumente sind nachgereicht; UNB hat Forderungen, die jedoch im Vorwege schon begutachtet werden (Situation Hecken/Bäume) -> Bearbeitung läuft
- zudem: es kommen neue Förderrichtlinien, jedoch noch nicht veröffentlicht (geplant im Januar); es empfiehlt sich diese abzuwarten
- Förderantrag wird in jedem Fall neu gestellt
- Hinweisschilder „Achtung Straßenschäden“ wurden aufgestellt
- Amtsausschuss vom 08.01.2025:
- Einwohnermeldeamt ist mit 3 Stellen seit 01.01.2025 wieder voll besetzt -> kurzfristige Abarbeitung möglich
- Tresen für jegliche Belange der Bürger eingerichtet
- geänderte Öffnungszeiten: Di. -18:00 Uhr, Do. – 16:00 Uhr
- Wahlen: aufgrund der Kürze der Zeit kann es zu Schwierigkeiten bezügl. der Briefwahl kommen (Stimmzettel Druck bis Ende Januar); Briefwahlunterlagen können u. U. nicht rechtzeitig zurückgeschickt werden
Lösung: es wird ein Briefwahlbüro im Trausaal Am Markt, Hinterhaus eingerichtet; voraussichtlich geöffnet: 10.02.-21.02.2025 – ausführliche Infos im Amtsblatt
- Einladung zur Vorstellung „mein Ort-App“: Ausschuss für Soziales, Kultur und Tourismus Dassow wird sich mit dem Thema Orts-App beschäftigen; am 27.02.2025, 19:00 Uhr im alten Rathaus in Dassow sind interessierte Vertreter der Gemeinden eingeladen sich die „mein Ort-App“ vom Wittich Verlag anzuschauen (bei Interesse leite ich Kontakt zur Anmeldung weiter)
- Die Stellungnahme der Lärmproblematik ist fristgerecht zum 20.01.2025 an das Ministerium übergeben und soll als Alternative zum Lärmaktionsplan dienen.
- Zensus: Verfahren läuft; 72 % Rückläufer
- Baustelle Niendorf: Bericht von Herrn Jaschkowiak wurde gehört; zudem wurde eine Verlängerung des Durchführungszeitraumes beantragt – Frist für Fertigstellung war bis 07.02.2025, ansonsten Rückzahlung der gesamten Förderung; Konsequenz für Verlängerung = Zinsen auf Fördersumme zahlen
- Entwässerung Törpt: defekte oder zum Teil nicht vorhandene Entwässerung wurde wieder hergestellt -> Kosten ca. 6.000 €
- Renovierung Gemeindehaus Groß Siemz: Treffen hat am 16.01.2025 stattgefunden; Sanierung Decke inklusive Beleuchtung, Plissees anstatt Gardinen, Sanierung Küche, Erneuerung Sanitäranlagen → möglichst aus HH-Mitteln, ggfs. weiter Spendensammlung; nächstes Treffen nach Haushaltsplanung geplant
- Beleuchtung der Bushaltestellen + Bauvorhaben AGRI-PV:
- Gespräch mit Verantwortlichem: ist dem pers. Zugewandt, benötigt Angebot zu Bushaltestellenbeleuchtung per Solar, dann kann dazu Stellung genommen werden; gibt unser Anliegen: Verbindungsweg nach Sabow per Fahrrad an Grundstückseigentümer weiter
