16.06.2020 - 4 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des...

Frau Bürgermeisterin Pahl berichtet:

Die letzte Sitzung der Stadtvertretung fand am 28.01.2020 statt. Präsenzsitzungen nach dem 15.03.2020 mussten aufgrund des Corona-Lockdowns zunächst bis auf Weiteres abgesagt werden. Die Fraktionen waren trotz dessen weiterhin im Rahmen von Telefon- und Videokonferenzen für die Stadt tätig. Für dieses ehrenamtliche Engagement bedankt sich Frau Pahl bei den Fraktionen und ihren Vorsitzenden. Am 14.04.2020 konnte eine Stadtvertretersitzung im Umlaufverfahren mit Schwerpunkt Haushaltssatzung im Rahmen der Handlungsfähigkeit der Stadt Dassow durchgeführt werden.

 

  über die Beschlüsse des öffentlichen und nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzungen des Hauptausschusses vom 03.03.2020 und 12.05.2020

  über die Beschlüsse des öffentlichen und nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 02.06.2020.

 

Im Anschluss informiert Frau Pahl, dass aufgrund der Sitzungsausfälle im März / April zusätzliche Sitzungen in der Sommerpause stattfinden werden und gibt die jeweiligen Sitzungstermine bekannt:

18.06.2020 - SWB-Ausschuss

30.06.2020 - MoKWi-Ausschuss

02.07.2020 - SBKT-Ausschuss

14.07.2020 - Hauptausschuss

28.07.2020 – Stadtvertretung

Am 24.03.2020 fand eine Telefonkonferenz mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung zum Zielabweichungsverfahren F-Plan statt, an dem das Amt, Planer, der Staatssekretär sowie weitere Mitarbeiter des Ministeriums teilnahmen.

Frau Pahl stellt das Ergebnis des Termins sowie die weitere Vorgehensweise dar.

Der Brandschutzbedarfsplan liegt der Feuerwehr und der Amtsverwaltung in Form eines ersten Entwurfs vor; erste Anmerkungen sind bereits erfolgt. Fraglich ist, ob es seitens des Amtes bereits einen Zeitplan gibt.

Frau Pahl verweist auf eine für den 20.06.2020, 08:30 Uhr, geplante Löschwasserschau und bittet die Stadtvertreter um Teilnahme von mindestens einem Vertreter je Fraktion. Aktuell wird der Teich in Barendorf als Löschwasserentnahmestelle beplant. Am 12.05.2020 fand Vorort ein entsprechender Termin mit dem Amt, der Feuerwehr, der Bürgermeisterin sowie dem Planer zur Absprache der weiteren Maßnahmen statt.

Auf Anregung des Sozialausschusses vom 19.02.2020 wurden die Vereine der Stadt von der Amtsverwaltung bezüglich der Beantragung von Hallenzeiten für die Wintersaison 2020/2021 in der Dornbuschhalle angeschrieben. Erste Anträge sind bereits eingegangen.