30.06.2020 - 5 Förderung des Klimaschutzes (Potential-Analye u...

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Wortprotokoll

Herr Fenner begrüßt Herrn Boje als Regionalplaner des Landkreises NWM und informiert über die Beratung aus der letzten Sitzung. Die Thematik wurde in der vergangenen Sitzung zur Beratung an die einzelnen Fraktionen verwiesen. Die Vorstellungen bzw. Anregungen der einzelnen Fraktionen werden von Herrn Fenner abgefragt.

Hierzu sprechen Herr Priewe, Herr Burchardt, Frau Pahl und Frau Viehstaedt.

Frau Pahl erläutert, welche Einzelmaßnahmen derzeit bereits in Vorbereitung / Umsetzung sind.

Herr Fenner übergibt das Wort an Herrn Boje, der sehr ausführlich die bereits erarbeiteten Klimaschutzkonzepte aus den Bereichen Gadebusch und Rehna vorstellt. Die Gesamtkosten für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes belaufen sich auf ca. 50 TEUR, die mit 75 % gefördert werden. In dem Konzept wird eine Maßnahmenplan einschließlich deren Realisierung festgelegt. Die Gemeinden Schönberg, Selmsdorf, Kalkhorst und Hohenkirchen befassen sich derzeit ebenfalls mit dieser Thematik. Eine gemeinsame Planung mit mehreren Gemeinden ist möglich und auch vorstellbar.

Es entsteht eine rege Diskussion unter den Anwesenden. Das Pro und Kontra eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Dassow wird ausführlich diskutiert. Nach der Förderrichtlinie sind neben Maßnahmen aus einem Klimaschutzkonzept aber ebenfalls einzelne Maßnahmen förderfähig. Es besteht Einigkeit darüber, dass es wichtig ist, klare Vorstellungen/Maßnahmen für das Stadtgebiet festzuschreiben ohne die bereits begonnenen Projekte aus den Augen zu verlieren. Vor einer Beschlussempfehlung für die Stadtvertretung sind jedoch weitere Informationen notwendig. Das bereits beschlossenen Klimaschutzkonzept der Stadt Rehna soll als Orientierung/Vorlage dienen.

Weiterhin wird über die Bildung eines weiteren zeitlich befristeten Ausschusses diskutiert. Im Ergebnis wird festgehalten, dass diese Thematik in die Zuständigkeit dieses Ausschusses fällt. Für eine mögliche aktive Bürgerbeteiligung gibt es verschiedene Vorstellungen.

Herr Fenner erläutert die Notwendigkeit, fachkundiges Personal beim Amt Schönberger Land einzustellen. Hierzu spricht Frau Pahl und erwähnt dazu eine ablehnende Entscheidung zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers im Amtsausschuss.

Im Ergebnis wird festgehalten, dass zur nächsten Sitzung weitere Informationen erforderlich sind. Herr Fenner wird versuchen, einen Vertreter aus Rehna zur Vorstellung des Klimaschutzkonzeptes sowie ein entsprechendes Büro für Klimaschutzkonzepte einzuladen.