04.08.2020 - 7.2 Brandschutz Schule

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Wortprotokoll

Die Stadt hat hinsichtlich des Förderantrages eine Absage erteilt bekommen. Die Finanzierung im Haushalt ist unter Berücksichtigung der Förderung vorgesehen, d.h. hier ist eine Finanzierungslücke entstanden. Somit konnte die Maßnahme nicht wie geplant in den Ferien realisiert werden.

Seitens der Ausschussmitglieder wird die notwendige Brandschutzsanierung auch mit dem geplanten Neubau bzw. Sanierungsvarianten erörtert. Es ergeht der folgender

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Beschluss:

Das Amt wird gebeten, zur Brandschutzsanierung eine Beschlussvorlage zur schnellstmöglichen Umsetzung des Brandschutzes zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

7

0

0

 

Beschluss:

Zum geplanten Schulneubau/Sanierung wird das Amt ebenfalls gebeten, eine Beschlussvorlage zu fertigen und darin mögliche Förderungen, Schulkostenbeiträge und Kreditfinanzierungen darzulegen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

7

0

0

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Bschlussvorlage zur schnellstmöglichen Realisierung erstellt- Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln als Ersatz der Förderung