29.09.2020 - 8 Informationen und Anfragen

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Wortprotokoll

Die WEMACOM benötigt eine weitere Standortsicherung für einen Kabelschacht in der Feldstraße der Gemarkung Bauhof Schönberg FlSt 1, FlSt Nr. 47/8. Es wird eine Unterflurlösung angestrebt. Es besteht einvernehmend, den Sachverhalt umzusetzen. Der Stadtvertretung wird empfohlen, die entsprechende Dienstbarkeit zu bewilligen.

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ein separater Beschluss im HA wurde am 15.10.20   gefasst.

Die Eintragung einer Dienstbarkeit für Leitungen und zugehörige technische Anlagen, wie Schächte ist notwendig, da die Berechtigung der Nutzung der öffentl. Straßen im TKG geregelt ist. Dienstbarkeiten sind notwendig auf fiskalischen Grundstücken