30.03.2021 - 4 Veröffentlichung von Beschlüssen aus dem nichtö...

 

Herr Bürgermeister Korn berichtet, dass der Hauptausschuss im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 23.02.2021 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Der Hauptausschuss beschließt den Verkauf des Flurstückes 9/76, Flur 1, Gemarkung Schönberg (Twachtmannring) an die angrenzenden Eigentümer. Das Amt wird beauftragt, die angrenzenden Eigentümer anzuschreiben und entsprechend der derzeitigen Nutzungsfläche ein Erwerbsangebot zu unterbreiten. Den angrenzenden Eigentümern ist zudem die Übersicht mit den Flächenbezeichnungen 1-4 zu übermitteln. Sämtliche Nebenkosten (Vermesser und Notar ...) sind durch die Erwerber zu übernehmen. Ein Verkauf von Teilflächen wird nur vollzogen, wenn alle angrenzenden Eigentümer dem Erwerb zustimmen bzw. ein Erreichen einer verbleibenden städtischen Fläche noch möglich ist.

Der Hauptausschuss beschließt, den Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung in der Gemarkung Bauhof Schönberg, Flur 1, Flurstück 70 zu vertagen.

Im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 23.03.201 hat der Hauptausschuss folgende Beschlüsse gefasst:

Die Beschlussfassung zur 4. Änderung des Trägervertrages für das Volkskundemuseum Schönberg wird vertagt.

Der Hauptausschuss genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beauftragung eines Entsorgungsunternehmens im Ergebnis der europaweiten Ausschreibung für den Transport und Entsorgung gefährlicher Abfälle (ehemalige Schweinemastanlage Rottensdorfer Straße).