28.11.2019 - 6.3 Beratung zur künftigen Vermietung von gemeindee...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Siemz-Niendorf
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 28.02.2020
- Datum:
- Do, 28.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:07
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Haberkorn berichtet über die Möglichkeit, die Nutzungsvereinbarungen hinsichtlich der Handhabung der Kautionen, anzupassen. Pro Gemeinderaum gibt es verantwortliche Personen, welche die Kautionen selbstständig einbehalten und anschließend, sofern keine Beanstandungen vorliegen, wieder aushändigen.
Die Gemeindevertreter beraten kurz über die Anpassungen der Entgeltordnungen/ Nutzungsvereinbarungen.
Folglich soll es eine Entgeltordnung geben, in welcher aber beide Gebäude separat mit den jeweils bestehenden Nutzungsentgelten aufgeführt werden. In der Nutzungsvereinbarung entfällt der Punkt: "Bankverbindung des Mieters für die Rückzahlung der Kaution", stattdessen sollte formuliert sein, dass die Kaution vor Ort, von einer durch die Gemeinde beauftragten Person, einbehalten und entsprechend wieder ausgehändigt wird.
Somit entfallen unter Punkt 1. in der Nutzungsvereinbarung die Worte: "…einschl. Kaution…".
Sonstige Inhalte bleiben unverändert, insbesondere, dass die Kaution nur nach schadensfreier Abnahme der Räumlichkeiten zurückerstattet wird.
Realisierung 2
10.12.2019 08:13:25 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 10.12.2019
federf. Amt: Fachbereich IV
federf. Sachb.: Antje Kopp
11.12.2019 10:32:08 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Volker Schuhr
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Auftrag:
das müsste Ihr Berich sein
11.12.2019 11:13:18 Kopp, Antje
Termin geändert: 12.12.2019
02.01.2020 16:34:04 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)
Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt
02.01.2020 16:34:13 Kopp, Antje
federf. Amt geändert: Fachbereich IV --> Fachbereich III
federf. Sachb. geändert: Antje Kopp --> Volker Schuhr
03.01.2020 08:13:13 Schuhr, Volker
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Petra Limp
Termin geändert: 28.02.2020
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Auftrag:
b.R.
03.01.2020 08:13:21 Schuhr, Volker
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt