Informationsvorlage - 4/708/2021

 

Im Rahmen der Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg (RREP WM) für den Entwurf des Kapitels Energie 6.5 wurde die Stadt Schönberg zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Hierbei handelt es sich um die 3. Beteiligungsstufe deren Beteiligung vom 31.08.2021 bis zum 02.11.2021 durchgeführt wird. Die Unterlagen sind zudem unter folgendem Link vollständig einsehbar: https://www.region-westmecklenburg.de/Regionalplanung/Teilfortschreibung-RREP-WM-2011-Kap-Energie/

 

Im Rahmen der 2. Beteiligungsstufe hat die Stadt Dassow eine Stellungnahme abgegeben, die aus der Anlage 1 ersichtlich ist. Die Abwägungsdokumentation durch den Regionalen Planungsverband Westmecklenburg ist in den Anlage 2-4 der Vorlage beigefügt. Aus der Abwägungsdokumentation ergibt sich, dass dem Großteil der durch die Stadt Dassow vorgebrachten Hinweise und Belange nicht gefolgt wird und damit unbeachtet bleiben.

 

Änderungen zwischen Entwurf 2. Beteiligung und Entwurf 3. Beteiligung

 

         Streichung der Öffnungsklausel (ehemals PS 10): Demnach ist ein Neubau, der Ersatz bzw. die Erneuerung bestehender Windenergieanlagen möglich, wo das „Altgebiet“ oder ein Teil davon auch in der jetzigen Teilfortschreibung als neues Eignungsgebiet ausgewiesen ist. Auf Altgebietsflächen, die nicht Bestandteil des neuen Eignungsgebietes sind, ist der weitere Betrieb möglich, jedoch nicht der Ersatz bzw. die Erneuerung (Repowering). Die Verortung der Altgebiete ist ebenfalls nicht mehr Bestandteil der zeichnerischen Darstellung.

         Der Zuschnitt des WEG 06/21 Groß Voigtshagen wurde erneut geprüft und wird im südlichen und westlichen Bereich reduziert. Dies ist aus der Anlage 5 und 6 nochmals visuell zu entnehmen. Planungsrechtlich wird die Ortslage Holm weiterhin als Splittersiedlung im Außenbereich eingeordnet, sodass eine Vergrößerung des Abstandspuffers nicht erfolgt. Die Thematik bezüglich der Umzingelung wurde im Rahmen der Potentialanalyse für dieses WEG nicht grafisch aufbereitet, während es für andere entsprechend aufbereitet wurde für die 3. Beteiligungsstufe.

 

Unterlagen zur layerweisen Aufschlüsselung in die Ausschluss- und Restriktionskriterien ist z.T. aus den Unterlagen der Potentialanalyse ersichtlich. Tiefergehende Unterlagen hierzu liegen bisher nicht vor.

 

Die Inhalte der Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung sollen in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen sowie dem Ausschuss für Mobilität, Ordnung, Klimaschutz und Wirtschaft der Stadt Dassow erfolgen.