Beschlussvorlage - 4/526/2021

In der Sitzung des Aussusses für Mobilität, Ordnung, Klimaschutz und Wirtschaft der Stand Dassow vom 26.05.2020 wurde empfohlen die Prioritätenliste für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wie folgt empfohlen:

- 1. Pötenitz, Siedlung

- 2. Pötenitz, Bergstraße

- 3. Barendorf, Seestraße

- 4. Dassow, Siedlung (Rosa-Luxemburg-Straße, Beethovenstraße, Franz-Mehring-Straße, Goethestraße – einschließlich Kabelprüfung)

 

Die Erneuerung der Straßenbeleuchtung Goethestraße erfolgt im Rahmen der Straßenbaumaßnahme ohne Fördermittelantrag.

 

Die Summe der Fördermöglichkeit liegt derzeit bei einer Höhe von 25 %.

Die Förderung läuft mit Ende des Jahres 2023 aus.

 

Die Planung für den Förderantrag ist für 2022 vorgesehen. Die Ausführung erfolgt nach Aufstellung des neuen Haushalts im Jahr 2023.

 

Grundsatzbeschluss

Die Verwaltung wird ermächtigt für die oben genannten Straßenzüge die Planung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu veranlassen und den Förderantrag zu stellen.

Bei positivem Förderbescheid und ausreichenden Haushaltsmitteln erfolgt auch die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung durch das Amt.

 

Die Stadt Dassow verpflichtet sich die Haushaltsmittel in 2023 für die Erneuerung der Beleuchtung in Höhe von insgesamt 475.000 € zur Verfügung zu stellen.

 

 

GESAMTKOSTEN	AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR	AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.	ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.
475.000,00 €	00,00 €	00,00 €	00,00 €
FINANZIERUNG DURCH		VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN
Eigenmittel	356.250,00 €	Im Ergebnishaushalt	Ja / Nein
Kreditaufnahme	00,00 €	Im Finanzhaushalt	Ja / Nein
Förderung	118.750,00 €
Erträge	00,00 €	Produktsachkonto	00000-00
Beiträge	00,00 €