02.06.2020 - 5.3 8. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschlu...

Herr Westphal erklärt sich gemäß § 24 KV M-V für befangen und rückt vom Sitzungstisch ab.

 

Frau Pahl bemängelt, dass die ergänzenden Unterlagen (-1/Vorlage) so spät nachgereicht wurden, so dass eine ordnungsgemäße Vorbereitung zur Beschussvorlage fast unmöglich war. Frau Pahl und Herr Matzke stellen fest, dass die Abbildungen auf den Darstellungen der Seite 23, 104 und 108 nicht korrekt sind. Das Planungsbüro Mahnel soll eine Prüfung bis zur Beschlussfassung in der Stadtvertretung vornehmen. Es wird allerdings nochmal festgehalten, dass es sich hier um einen Vorentwurf handelt. Herr Fenner wird aufgrund der StVO-Novelle gebeten, im Ausschuss für Mobilität, Ordnung, Klimaschutz und Wirtschaft über die Radwegesituation und eine mögliche Erweiterung des Flächennutzungsplanes zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	0	0