14.01.2021 - 5.2 Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushal...

Zum vorliegenden Haushaltsplan nimmt der Hauptausschuss noch nachfolgende Änderungen vor:

 

61100.4013: 2021 neu 2.8 Mio €, 2022: neu 3.0 Mio €, 2023-2025: neu je 3.3 Mio €

61100.5441: neu ab 2022: 35 T€

61100.54421: in 2022: 1.9 Mio €

11401.52314: Gesamtansatz für die Projekte von 3100 € auf 2500 € reduzieren

11401.5625: 2022 auf 5.000 €

12600.52313: 2021 = 70.500 €, 2023 = 35.000 € (Projekt 51 somit 2021: - 16 T€ - verschoben auf 2023 und Projekt 38 somit 2021: - 14 T€ - verschoben auf 2023)

12600.52311 – Übertragung HHR aus 2020 auf 2021 in Höhe des erteilten Auftrages aus 2020, Reduzierung des Ansatzes 2021 auf 50.000 €

21501.52240 – hier wurde der Ansatz aufgrund des festgestellten Verbrauchs vorsorglich leicht durch den FB erhöht

27200.54151: Ansätze für 2021 und 2022 streichen

28100.5249: Erhöhung des Ansatzes auf 15 T€ für 2021/2022

36601.5224: Ansätze für alle Jahre auf 1500 € gekürzt

 

Es wird zum Produkt 42400 hinterfragt, warum die Personalkosten im Vergleich zum Vorjahr deutlich höher sind. Anmerkund des FB I dazu: Hier ist eine Unterstützung für die Hallenaufsicht in Form einer 10-Stunden Kraft eingeplant.

 

42400.52313: Der Erläuterungstext wird dahingehend geändert, dass die Mittel nicht für die Fassade, sondern für einen Innenanstrich zu verwenden sind.

51102.5625: Ansatz 65 T€, davon 10 T€ mit Sperrvermerk versehen, 50 TE Klimaschutz, Zuweisung in Höhe von 40.000 € unter 51102.41442.

51102.56255: 2021: 70 T€, 2022: 70 T€, 2023: 60 T€

54101.44243: Ansatz auf 6 T€ geändert, Vertragsanpassung auf 1,50 € / Einwohner

54101.5226 auf 40.000 € kürzen

54101.5292 auf 30.000 € kürzen

54104.5292 ab 2023 auf 50.000 € kürzen, da die Aufgabe teilweise durch Gemeindearbeiter durchgeführt werden soll.

54600.4322 Projekt 180 auf 30 T€ erhöhen

55100.5231 auf 12 T€ kürzen

 

Investiv:

-          FB IV: Es wird um eine Info gebeten, warum unter dem Produkt 11401, Projekt 65 –Ökokonto – nur Ausgaben und keine Einnahmen geplant sind.

-          21501.096 wird um 30 T€ für die baulichen Umsetzungen Digitalpakt ergänzt

-          54101.096 Projekt 29: 130 T€ auf 2023 verschieben

 

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt die Doppelhaushaltssatzung 2021/2022 nebst Anlagen gemäß GemHVO mit den vorstehend benannten Änderungen und Ergänzungen

 

A ) mit einer Erhöhung der Realsteuerhebesätze für:

 

Grundsteuer A auf …….%

 

Grundsteuer B auf …….%

 

Gewerbesteuer auf ……%

 

B ) in vorliegender Fassung    o h n e   Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
B) 5	0	0

geändert beschlossen