09.03.2021 - 6.4 Erneuerung Beleuchtung Schulgang, Dassower Str....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Status Beschluss:
- Autorisiert 13.05.2021
- Datum:
- Di., 09.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gundela Prahl
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Pahl erläutert das Vorhaben und berichtet aus der Vergangenheit.
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Stadt Dassow beschließt die Bereitstellung der überplanmäßigen Haushaltsmittel für die Finanzierung der beantragten Förderung der Umstellung der Straßenbeleuchtung Schulgang Dassow, Dassower Straße Wieschendorf und Teilgartenstraße Dassow in Höhe von 40.000,00 EUR.
Vorschlag: Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Freigabe des Deckungskreises im investiven Haushalt Tiefbau mit geplanten Maßnahmen die im Jahr 2021 nicht gefördert werden abgedeckt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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5 |
0 |
0 |
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Dem LFI wurde nach Beschlussfassung die Bestätigung des FB II, dass die Haushaltsmittel zum Bau der Beleuchtung auch ohne Kofinazierungsmittel zur Verfügung stehen, übergeben.