21.06.2022 - 8 Beratung zur Erarbeitung einer Straßenreinigung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Siemz-Niendorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert 05.08.2022
- Datum:
- Di., 21.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Es liegen die Straßenreinigungssatzungen der „Altgemeinden“ Groß Siemz und Niendorf zum Vergleich vor. Es soll einheitliches Ortsrecht geschaffen werden. Der einzige Unterschied zwischen beiden Satzungen besteht im Inhalt des § 4 Abs. 1. Es besteht Einigung darüber, dass die Regelung im § 4 Abs. 1 der Satzung der Gemeinde Groß Siemz in die neue Satzung aufgenommen wird. Weiterhin soll im § 5 Abs. 2 der Zusatz „Pferdekot“ eingefügt werden.