01.09.2022 - 9.3 Parkplätze an der Grundschule
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Status Beschluss:
- Autorisiert 15.02.2023
- Datum:
- Do., 01.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Erneut entsteht die Diskussion über die Schaffung von Parkplätzen für Bedienstete von Grundschule und Hort. Das Amt wird damit beauftragt, insgesamt 14 Parkplätze mit einem Schild für Bedienstete zu reservieren. Das Schild soll die Aufschrift „Bedienstete für Schule und Hort; 7 – 15 Uhr“ tragen. Herr Borrmann führt hierzu Gespräche mit dem zuständigen Mitarbeiter des Amtes Schönberger Land.
Erneut entsteht die Diskussion über die Schaffung von Parkplätzen für Bedienstete von Grundschule und Hort. Das Amt wird damit beauftragt, insgesamt 14 Parkplätze mit einem Schild für Bedienstete zu reservieren. Das Schild soll die Aufschrift „Bedienstete für Schule und Hort; 7 – 15 Uhr“ tragen. Herr Borrmann führt hierzu Gespräche mit dem zuständigen Mitarbeiter des Amtes Schönberger Land.
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die angesprochene, gewünschte Beschilderung entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben der StVO und kann somit auch nicht angeordnet werden. Parkplätze im öffentlichen Verkehrsraum können nicht für den Personenkreis "Personal Schule/Hort" ausgewiesen bzw. beschildert werden. Die Angelegenheit wurde auch mit Herrn Borrmann besprochen.