01.11.2022 - 4 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des...

Frau Pahl berichtet über:

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtvertretung vom 13.09.2022

• Vertragsangelegenheit: städtebaulicher Vertrag zum Projekt Strandweg Pötenitz wurde einstimmig positiv entschieden
• Zwei Vertragsangelegenheiten mit der KuK e.V. (Bibliothek) wurden positiv entschieden
• Vier Grundstücksangelegenheiten wurden einstimmig positiv entschieden
• Der Erlass von Forderungen wurde mehrheitlich positiv entschieden

 

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 18.10.2022

• Entscheidung zum Antrag aus Benckendorf zur Einsparung von Straßenbeleuchtung am Ende der Ollen Schaulstraat
• Entscheidung zum Aufstellen neuer Papierkörbe; Auftrag an Gemeindearbeiter bis zum Jahresende zur Erstellung einer Übersichtskarte Papierkörbe; nach Vorlage weitere Beratung im MOKWI-Ausschuss zu Einsparpotenzialen
• Pachtrichtlinie >>> Rückstellungsantrag einstimmig positiv entschieden; erneute Vorberatung in Fraktionen und MOKWI-Ausschuss
• Beteiligung Nachbargemeinde zum B-Plan Nr. 8 Schönberg (Gewerbegebiet Sabower Höhe) einstimmig positiv entschieden

 

 

 

 

 

Wichtige Angelegenheiten der Stadt

• Vier B-Pläne der Hansestadt Lübeck zur Sicherung von Wohnbebauung >> keine Einwendung bei Beteiligung Nachbargemeinde (ggf. Orientierungshilfe für B-Plan 40)
• 30.09. Teilnahme am IHK-Jahresempfang in Schwerin
• 04.10. Termin mit Gebietsbetreuerin FFH-Gebiet, Frau Hohls, zu Problemen und Sachstand
• 04.10. Bauberatung Jugendclub Außengelände
• 04.10. Bürgermeister-Gesprächsrunde im Amt zu den Themen Vertrag  Energieversorgung – Probleme Grundversorgung, Personalplanung Amt –               zusätzliche Stellen Liegenschaft+Klimaschutzaufgaben, Bauleitplanung,               Rechtsberatung
• 04.10. Schulkonferenz
• 09.10. Termin Schule zum Platzbedarf Hort/Grundschule mit Schulleitung/Kita- Träger/Jugendamt
• 18.10. Termin Schloss Lütgenhof – Einladung für alle Stadtvertreter für den  12.12.2022 zur Vorstellung Modulbau
• 18.10. digitaler Amtsausschuss Stellenbesetzung Tiefbau
• 20.10. Jugendclub Baubesprechung zur Bepflanzung
• 25.10. Termin mit UNB/StALU/NABU zu einem Strandprojekt im Bereich  Kühlungsborn – vergleichbares Projekt auch bei uns möglich
• 27.10. Aussprache zum Prüfbericht der überörtlichen Prüfung des Landkreises NWM               mit dem FB II, RPA und Bürgermeister >> keine erheblichen Beanstandungen,               allerdings Anmerkungen zu fehlender Gebührenerhebung für Vereine bei               Nutzung städtischer Gebäude und fehlende Anpassung der Hebesteuersätze
• 14.11. nächste BM-Konferenz der Hansestadt Lübeck, Fragen und Anregungen bis               zum 13.11. an Bürgermeisterin
• Bauhof – seit Oktober neuer Traktor und Anhänger einschließlich Anbaugeräte
• Bibliothek – Vorbereitungen laufen, voraussichtlich Eröffnung Mitte November, Einladung an alle Stadtvertreter folgt
• SBKT-Ausschuss am 06.10.: Beratung zum Hallenbelegungsplan und Umsetzbarkeit Buckelpiste/Pumptrack/Dirtbahn
• MOKWI-Ausschuss am 11.10.: Beratung zu Energiesparmaßnahmen Dornbuschhalle >>> Amt wurde beauftragt, Prioritätenliste aus der energetischen Betrachtung zu erstellen und auf Umsetzbarkeit zu prüfen

Beratung zu Energieeinsparungen Straßenbeleuchtung >>> Prüfung über Dimmung oder Ausschalten der Beleuchtung von 24.00 bis 04.00 Uhr

Bildung einer Arbeitsgruppe „alte Wanderwege“ um neue (alte) Wegeverbindungen zu schaffen

• gemeinsame Sitzung SWB- und MOKWI-Ausschuss am 10.11.
• SWB-Ausschuss am 15.11.