29.11.2022 - 5.6 1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt D...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Status Beschluss:
- Erledigt 10.01.2023
- Datum:
- Di, 29.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Jens Hillbrecht
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Pahl erläutert die Vorlage und teilt mit, dass die Stadt Dassow ab 01/2023 umsatzsteuerpflichtig ist.
Unter den Anwesenden kommt es zu einer regen Diskussion zur Höhe der Parkgebühren. Nach Einigung bittet Frau Pahl um Abstimmung.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt:
Die Stadtvertretung Dassow beschließt die 1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Dassow für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen (Parkgebührenordnung). Folgende Änderungen werden vorgenommen:
Kraftrad/PKW/Kleinbus – pro Stunde – 1,50 € (Rosenhagen und Barendorf
Kraftrad/PKW/Kleinbus – Tageskarte – 6,00 € (Rosenhagen und Barendorf
Wohnmobil – Tageskarte - 15,00 € (nur Rosenhagen)
Jahreskarte – 25,00 € (beide Parkplätze).
In den Parkgebühren ist die Umsatzsteuer enthalten.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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4 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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220,3 kB
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