01.12.2022 - 6.1 Beratung zum Haushalt 2023/24

Frau Wrobel weist die Anwesenden auf die am Sitzungstag bereit gestellten Unterlagen hin.

Herr Oeser nimmt Bezug auf die Investitionsliste aus der vorangegangenen Sitzung. Für ihn ist keine Prioritätenliste erkennbar. Es werden einzelne Maßnahmen näher thematisiert:

 

Parkplatzbau am Gymnasium / Sanierung Vereinsheim

Herr Oeser teilt mit, dass er die Stadt nicht in der Pflicht sieht das Vereinsheim zu sanieren. Auch bezüglich des geplanten Parkplatzbaus am Gymnasium entsteht eine Debatte. Die Mitglieder schlagen vor, vorerst kein Geld in den Haushalt einzustellen bzw. zu prüfen ob die Maßnahme auf mehrere Jahre verteilt werden kann. Frau Wrobel weist darauf hin, dass für eine angestrebte Förderung das Geld im Haushalt eingestellt werden muss. Desweiteren verweist Frau Wrobel auf den Grundsatzbeschluss vom 27.04.2021.

Die Ausschussmitglieder plädieren dafür, dass eine andere Lösung gefunden werden muss und Herr Korn nochmal das Gespräch mit dem Landkreis führen soll.

 

Sanierung Parkpalette (Frau Wrobel hat das Gutachten zur Einsicht vorgelegt.)

Herr Oeser weist darauf hin, dass keine Einsturzgefahr besteht und der Bauausschuss beraten soll, welche Maßnahmen schnellstmöglich durchgeführt werden müssen.

Es stellt sich unter den Anwesenden die Frage ob einzelne Maßnahmen wie z. B. das Beseitigen von Verstopfungen nicht durchgeführt wurden oder im Rahmenvertrag nicht enthalten sind.

 

Beschaffung des GWL

Frau Wrobel verweist auf die Erläuterungen zur Sitzung vom 15.11.2022.

Herr Oeser erläutert kurz den Sachverhalt und teilt mit, dass die Feuerwehr eine Arbeits-gruppe gebildet hat in der über diesen Sachverhalt beraten wird. Die Anwesenden begrüßen den Vorschlag, dass ein Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines GWL gefasst werden sollte.

 

Die Ausschussmitglieder befürworten eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss. Herr Oeser vereinbart während der Sitzung einen gemeinsamen Termin für den 13.12.2022.

 

Weiterhin prüfen und besprechen die Anwesenden die Teilhaushalte. Es ergeben sich zu einzelnen Konten Fragen. Diese Fragen wird Frau Wrobel zur nächsten Sitzung beant-worten.