13.12.2022 - 6.1 Beratung zum Haushalt 2023/2024

Frau Wrobel hat den Mitgliedern Erläuterungen zu den Haushaltsansätzen zukommen lassen. Diese hat sie mit den anwesenden Finanzausschussmitgliedern besprochen.

 

11100.5693

Herr Korn erläutert den Sachverhalt. Der Ansatz für Repräsentationen soll für 2023 und 2024 10.000 € betragen. Eine gesonderte Darstellung für die Bewirtungskosten ist notwendig.

 

11401.52313 Energie- und Wärmekonzept

Während der Beratung zu den Investitionen unter TOP 5 wurde die Einstellung von Geldern für die Erstellung eines Energie- und Wärmekonzeptes favorisiert. Der Ansatz für das Jahr 2023 soll 50.000 € betragen. Laut Rücksprache mit dem zuständigen Fachamt sollte über diesen Betrag ein Sperrvermerk gesetzt werden.

 

12600.52313 Sanierung Fahrzeughalle

Ansatz 38.000 € - Frau Wrobel verliest die E-Mail von Frau Eibich.

Der Boden der Fahrzeughalle weißt schon Abnutzungen und Rissbildungen auf, diese sollten ausgebessert werden. Zudem muss der Boden rutschhemmend sein, gerade weil sich die Kameraden in der Fahrzeughalle umziehen bzw die Kleidung dort vorgehalten wird, ist ein rutschhemmender Boden notwendig. Zudem ist der Hallenboden mit Markierung zu versehen. Markierung der Gefahrstellen bei fehlenden Sicherheitsabständen von mindestens 0,5 m zwischen bewegten Fahrzeugen und festen Teilen der Umgebung (z. B. Hallenstützen) durch gelb-schwarze Warnanstriche nach ASR A1.

 

21501.5248 Schwimmbus

Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte über den Schwimmunterricht und die damit verbundenen Fahrten. Der Ansatz auf dem Produktsachkonto soll um die Höhe Fahrtkosten (12.000 €) gekürzt werden.

 

42400.52313 Umrüstung LED

Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte. Die Mitglieder sind sich darüber einig, dass die Umrüstung auf LED vorerst nicht erfolgen soll, da vor kurzem alle defekten Röhren getauscht wurden und es daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig ist die Anlage umzurüsten. In dem Konto bleibt ein Ansatz von 10.000 € stehen, so wie für das Jahr 2024.

 

51102.56255 – Einzelhandelskonzept

Herr Korn gibt eine kurze Erläuterung zum Sachverhalt.

 

57300.4419 –Entgeltordnung Wochenmärkte

Die Ausschussmitglieder bitten um die aktuellen Zahlen für die Wochenmärkte in der nächsten Sitzung.

 

Förderung von Vereinen

Dem Finanzausschuss wurden Unterlagen über die Förderung von Vereinen zur Verfügung gestellt. Es entsteht eine Debatte.

Es kommt der § 2b UStG in Bezug auf die Besteuerung fiktiver Mieten zur Sprache.