23.02.2023 - 8.10 Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltssich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.10
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 21.04.2023
- Datum:
- Do., 23.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Kathrin Wrobel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es entsteht ein Meinungsaustausch unter den Stadtvertretern.
Auf der einen Seite möchte man den Bürgern nicht zu viel zumuten. Viele haben gerade ihre Grundsteuererklärung abgegeben und warten nun auf die neuen Festsetzungen. Auch darf die Stadt durch die neuen Bemessungen keine Mehreinnahmen erzielen.
Auf der anderen Seite werden die Hebesätze „nur“ auf den Landesdurchschnitt angehoben. Ohne eine Angleichung würde man weniger Schlüsselzuweisungen erhalten.
Man einigt sich darauf, dass man eventuell noch nachsteuern könnte, wenn alle ihre Erklärungen haben.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept in vorliegender Fassung.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
|
14 |
1 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
298,8 kB
|