14.09.2023 - 6.4 Grundsatzbeschluss: Grundsatzbeschluss für die...

Herr Busse erläutert den Sachverhalt.

Unter den Anwesenden kommt die Frage auf, ob die Gelder im Haushalt eingeplant sind. Frau Wrobel teilt mit, dass sie mit dem zuständigen Sachbearbeiter gesprochen hat und die Gelder im Haushalt zur Verfügung stehen.

Des Weiteren bitten die Ausschussmitglieder darum, dass bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses die Kostenstellen für die Deckung der Ausgaben benannt werden und um Mitteilung darüber, um welche Art von Beschaffungen es sich handelt – Aufwendungen oder Investitionen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Beschaffung der Schutzbekleidung und Ausrüstungsgegenstände der Gemeindewehr Schönberg. Die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Zuschlagsentscheidung wird an das Amt delegiert, die Zuschlagserteilung obliegt dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0