07.12.2023 - 6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 07.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:02
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Korn berichtet, dass die Stadtvertretung Schönberg im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 05.10.2023 folgende Beschlüsse gefasst hat:
Die Stadtvertretung beschließt den Erlass einer Forderung gemäß § 5 der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen.
Die Stadtvertretung beschließt, den Verkauf des Flurstückes 008/002 und einer Teilfläche des Flurstückes 010/003 der Flur 1, Gemarkung Schönberg (Twachtmannring).
Der Beschluss zum Trassenverlauf für den Anschluss an das Umspannwerk Schönberg wurde zurückgestellt.
Die Stadt Schönberg genehmigt den Abschluss eines Vertrages zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahme EM 5 im Rahmen des B-Planverfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Gewerbegebiet Sabower Höhe“. Es sollen grundsätzlich städtische Flächen als Ausgleichsflächen geprüft werden.
Die Stadtvertretung Schönberg genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Kündigung der Garagenmietverträge Ludwig-Bicker-Straße.