07.05.2024 - 6.5 Vorberatung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes ...

Herr Wedemeyer sowie Herr Meinert erhalten einstimmig Rederecht zu diesem Tagesordnungspunkt.

Frau Viehstaedt empfiehlt, mit der frühzeitigen Beteiligung abzuwarten bis die Bürgerbefragung beendet ist, da mit den vorgelegten Unterlagen zum Teil Ergebnissen vorgegriffen wird und somit Fragen aus der noch stattfindenden Bürgerfragerunde obsolet werden. Das ist den Bürgern nicht vermittelbar.

Herr Wedemeyer und Herr Meinert erörtern, dass sich beides nicht unbedingt ausschließt, da es lediglich ein Sammeln von Informationen, Forderungen und Auswertungen ist. Ziel war die parallele Beteiligung der Bürger und der formellen frühzeitigen Beteiligung, damit alles in den Entwurf sodann einfließt.

 

 

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen empfiehlt die vorgelegten Unterlagen nur dann als Vorentwurf für die frühzeitige Beteiligung zu verwenden, wenn die in der Bürgerbefragung enthaltenen Themen in den Planunterlagen offengehalten und entsprechend überarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	0	0

Herr Wedemeyer und Herr Meinert verabschieden sich und verlassen den Sitzungssaal.