17.12.2024 - 16 mögliche Instandsetzungsschritte und Kostenplan...

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt die Instandsetzung der Parkpalette als eine Maßnahme in 2 Bauabschnitten durchzuführen. Die notwendigen finanziellen Mittel von insgesamt 1.080.303,90 € werden für den 1. Bauabschnitt in Höhe von ca. 480.000,- € ausgewiesen. Für das Jahr 2025 sind im Doppelhaushalt 2025/2026 480.000 € bereitzustellen. Die Kosten für den 2. Bauabschnitt bereits belaufen sich auf ca.    600.280,00 € und sind entsprechend der Haushaltssituation zeitlich neu abzustimmen und entsprechend bereitzustellen. Weiterhin sind die Fördermöglichkeit der Maßnahme sowie der Einbau einer Stromtankstelle zu prüfen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Anwalt zu verpflichten, der etwaige mögliche Regressansprüche gegen das Amt aufgrund nicht abgeschlossener Wartungsverträge prüft. Hinsichtlich einer möglichen Parkgebührerhebung soll von der Amtsverwaltung geprüft werden, ob bzw. wie lange Förderbedingungen dem entgegen stehen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
13	1	0