16.01.2025 - 6 3. Haushaltsberatung und Beschlussempfehlung zu...

Frau Liedtke erläutert die nachträglich vorgenommenen Änderungen zum Haushaltsplan 2025/2026. Ferner ergeben sich am Sitzungsabend zwei weitere Änderungen:

 

• Beteiligung an den Personalkosten zur Einrichtung einer geförderten Innenstadt- und Wirtschaftskoordinationsstelle für die Städte Schönberg und Dassow. Einplanung der hälftigen Personal- und Sachkosten nach Abzug der Förderung. Hierzu wurde das Konto 57100.5290 (Kommunale Wirtschaftsförderung, sonstige Sach- und Dienstleistungen) angelegt und folgende Haushaltsmittel ergänzt: 2025: 13.200 €, 2026: 17.100 € sowie 2027: 4.700 €.
• Laut Mitteilung des FB IV vom 14.01.2025 ergibt sich zur Kontierung 54101.04825 Projekt 14 „Pötenitz Eichenallee“ folgende Änderung:

Die Anzahl der zu fördernden Bäume wurde durch den Fördermittelgeber auf 97 anstatt 145 Bäume reduziert. Es ist daher der Haushaltsrest aus 2024 zu übertragen und der gemeldete Ansatz für 2025 auf nunmehr 35.000 € zu reduzieren. Folglich sind die unter der Kontierung 54101.23142 Projekt 14 eingeplanten Fördermittel in 2025 zu minimieren und neu mit 15.000 € zu veranschlagen. (Planungskosten von 20 T€ werden nicht gefördert.)

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt die Doppelhaushaltssatzung 2025/2026 nebst Anlagen gem. GemHVO unter Ergänzung der folgenden Punkte:

 

• Kontierung 57100.5290: 13.200 € für 2025, 17.100 € für 2026 sowie 4.700 € für 2027.
• Kontierung 54101.04825 Projekt 14: 35.000 € sowie 54101.23142 Projekt 14: 15.000 €.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	0	0

 

Bericht zum Stand der Umsetzung: Doppelhaushaltssatzung wurde beschlossen, der unteren RAB angezeigt und veröffentlicht.