28.01.2025 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Frau Weiss berichtet über:

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtvertretung vom 17.12.2024

 

Wichtige Angelegenheiten der Stadt:

• 08.01. Amtsausschuss
• 09.01. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen & Hauptausschuss
• 14.01. Ausschuss Soziales, Bildung, Kultur und Tourismus

Termin Planung Gewerbegebiet

Termin Anbau Feuerwehr mit Denkmalbehörde

• 15.01. Termin Planungsbesprechung Grevesmühlener Straße
• 16.01. Hauptausschuss
• 21.01. Abnahme Ostseeküstenradweg ist erfolgt; Nacharbeiten werden aktuell erledigt

Planungsbesprechung Goethestraße: Fußgängerweg zu schmal; wird auf Standardmaß erweitert, dafür fallen 5 zunächst geplante Parkplätze auf der gegenüberliegenden Seite weg. Problematisch bleibt auch die Verbindung mit der Maßnahme Grevesmühlener Straße, die Entwässerung. Hierzu stimmen sich die Planer nun nochmals mit dem Zweckverband ab, da dieser nochmals neuen Arbeiten (Stilllegung einer Altleitung) überraschend angekündigt hat.

Start Grevesmühlener Straße eventuell Mai/ Juni; Goethestraße realistisch August/ September

 

Update Stadt:

• Baumaßnahme Kaltenhofer Weg mit Amt besprochen, so dass es hier nun weitergehen kann.
• Stand Zielabweichungsverfahren: gem. mündlicher Auskunft Wirtschaftsministerium sieht das sehr positiv aus, so dass nun das Einvernehmen mit Innen- und Landwirtschaftsministerium als nächster Schritt hergestellt werden soll.

Die Forstbehörde hat im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung diverse Waldflächen festgestellt, die teilweise schon Bestandteil des F-Planes waren und dort ausgiebig diskutiert wurden. Hier soll es nochmals einen Termin zur Abstimmung geben.

Parallel vereinbart das Amt mit dem Kreis einen Termin wg. eines alternativen Sportplatzstandortes, um das Thema Naturschutz abzuklopfen.

• Eichenallee Pötenitz: Schriftverkehr mit dem Fördergeber und Amt: 97 Bäume nun noch zulässig, da deutlich größere als geplante Abstände gewünscht werden. Mehrere Punkte nochmals zur Konkretisierung angefragt. Gem. vorliegenden Mailverkehr sind Planungskosten als nicht förderfähig im Juni 2023 bestätigt worden, Beauftragung der Planung erfolgte dennoch mit diesem Wissen zum gleichen Zeitpunkt.

Umsetzung für Herbst 2025 geplant

• Bürgerhaus Pötenitz: Eigentumsumschreibung weiterhin nicht erfolgt, da Bescheid Finanzamt wg. erfolgter Bezahlung Grunderwerbsteuer noch nicht vorliegt.
• Die Kirche hat sich schriftlich für die Zuwendung zur Orgelrestauration bedankt.
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