18.03.2025 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Herr Stephan Korn (KWG) hat sein Mandat als Stadtvertreter der KWG in Folge einer Veränderung seines Wohnortes niedergelegt. Gemäß der Liste der KWG ist Herr Clark Bruse der Nachfolger. Herr Bruse nimmt die Wahl an und wird damit Stadtvertreter.

Die personelle Auffüllung des Amtes Schönberger Land macht sich zurzeit positiv bemerkbar. Aufgaben des Amtes für die Gemeinden werden zunehmend schneller abgearbeitet, so dass unsere Anliegen schneller abgearbeitet werden. Um unsere Anliegen dann zügig weiter verfolgen zu können wird es wahrscheinlich notwendig werden, dass die städtischen Gremien öfter tagen müssen als bisher vorgesehen.

Zurzeit besteht durch mehrere Firmen - auch Einheimische - ein Interesse, sich in Schönberg anzusiedeln. Darunter sind auch Unternehmen der Fotovoltaik Technik und Investoren für Windkraftanlagen. Auf Grund gesetzlicher Regelungen haben wir wenig Spielraum, wenn es um die Installation derartiger Anlagen in Eignungsräumen geht. Hinsichtlich des Aufbaus von PV-Anlagen in Größenordnungen von mehreren Hektar Fläche halte ich mich sehr bedeckt, da ich eine Verspiegelung unserer Landschaft und den Wegfall landwirtschaftlicher Nutzfläche nicht gut heiße. Alle derartigen Anträge werden - wie alle anderen auch - zunächst über die zuständigen Fachbereiche den städtischen Gremien zur Beratung zugeleitet.

Vor uns steht heute die Aufgabe, den Haushalt für die Jahre 2025/26 zu beschließen. Die Fachausschüsse haben sich mehrfach mit den Vorschlägen dazu befasst. Wir werden auch bei äußerster Sparsamkeit bis zum Ende des Jahres 2026 höchstwahrscheinlich nicht aus dem Haushaltssicherungskonzept herauskommen Selbst dann nicht, wenn wir alle freiwilligen Leistungen streichen würden. Gerade das wird der Kreis von uns fordern. Nehmen wir dies vor, was ich ablehne, disqualifizieren wir unsere Stadt zu einer reinen Schlafstätte. Das kann nicht unser Ziel sein. Noch nicht einschätzen können wir die Folgen der Kreisumlage für uns, da diese noch nicht. bekannt ist. Ich gehe aber davon aus, dass sie gegenüber dem 2024 steigen wird.

Im Stadtbild wurden in den letzten Tagen einige Verbesserungen durch die städtischen Mitarbeiter vorgenommen. Der Stadtwald wurde beräumt und Bäume, die eine Gefahr darstellten, wurden beseitigt. Auf der Grünfläche hinter der Bäckerei Schwabe wurde erneut ein Volleyballfeld aufgebaut. Dies wurde sofort von jungen Leuten angenommen. Damit ergeben sich auch weitere Möglichkeiten für die Arbeit im Jugendklub. Die Zufahrt zu dieser Grünfläche über die Amtsstraße wurde beräumt und gesäubert.

Am 11.03. fand eine Informationsveranstaltung der DB AG zum Ausbau der Strecke – Bad Kleinen für betroffene Gemeinden statt. Von der Stadt Schönberg wird eine Stellungnahme zu diesem Vorhaben abverlangt. Die DB AG geht davon aus, dass die Belange der Öffentlichkeit bereits eingeholt und in der vorliegenden Planung berücksichtigt wurden. Dies sei bereits 2017 erfolgt. Dieser Aussage muss ich eindeutig widersprechen. 2017 gab es einmal einen Informationspunkt der DB AG auf dem Markt, mehr nicht. Der Knackpunkt im Hinblick auf das Vorhaben der DB ist die Brücke über die Bahnhofstraße, die sich im Eigentum der Bahn AG und in einem maroden Zustand befindet. Eine Ertüchtigung der Strecke für höhere Geschwindigkeiten, für mehr Zugverkehr und für Güterverkehr wird unweigerlich dazu führen, dass die Schäden an dieser Brücke zunehmen und die Sicherheit der Straßenbenutzer massiv gefährdet wird. In unserer Stellungnahme weisen wer explizit auf diesen Umstand hin. Ein Ausbau der Strecke ohne Sanierung des Brückenbauwerkes betrachten wir als nicht machbar, da auch der Eisenbahnverkehr dadurch gefährdet werden könnte.

Am 12.03. beging unsere Ortswehr Schönberg der FFW Schönberg den 100. Jahrestag ihrer Gründung. Auf einem Empfang der Stadt für die Kameradinnen und Kameraden wurden die Leistungen der Wehr gewürdigt. Auch der Landrat, der Landes- und Kreisbrandmeister und der Amtsvorsteher brachten ihre Wertschätzung zum Ausdruck.

Am 05.04. wollen wir den Frühjahrsputz 2025 durchführen. Treffpunkt ist um 09.30 Uhr an der Palmberghalle. Die Bekanntgabe erfolgt im Amtsblatt 3/25. Die Vereine werden beim Treffen der Vereine am 31.03. involviert.

Am 01.06.25 wollen wir im Badeteichgelände von 14.00 bis 18.00 Uhr ein Kinderfest anlässlich des Internationalen Kindertages gestalten.

Unter wesentlicher Beteiligung des Stadtjugendpflegers und des Vorsitzenden des Sozialausschusses haben sich mehrere Jugendliche bereit erklärt, die Interessen der Jugend in einem Jugendbeirat zur Geltung zu bringen. In welcher Organisationsform dies erfolgen soll und kann wird in einem Gespräch mit den Jugendlichen am 04.04. geklärt.

Weiterhin laufen Bestrebungen, einen Seniorenbeirat ins Leben zu rufen.