05.06.2025 - 8 Sanierung Parkpalette - Vorsteuerabzug

Frau Wrobel gibt Erläuterungen zur Einführung des § 2b UStG und der möglichen Bildung eines BgA. Weiterhin teilt Frau Wrobel mit, dass nach Rückfrage an den Fördermittelgeber keine Einwände bestehen für die Nutzung der Parkpalette Gebühren zu erheben. Die Anwesenden befürworten eine Überprüfung der Voraussetzungen zur Bildung eines BgA ab 01.01.2026 bezüglich der Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Schönberg. Der Ausschuss bittet um eine Übersicht der vorhandenen Parkflächen auf der Parkpalette und in der Stadt. Weiterhin bittet der Ausschuss um eine Überprüfung in welcher Höhe Parkgebühren erzielt werden könnten.

Es werden Fragen zur zukünftigen Pflege der Parkpalette gestellt. Herr Götze teilt mit, dass nach Sanierung der Parkpalette eine Richtlinie zur Nutzung und der Durchführung des Winterdienstes erstellt werden muss.