15.05.2025 - 12 Grundsatzbeschluss: Herstellung des Parkplatze...

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses:

Die Nutzung der Parkflächen soll kostenpflichtig erfolgen. Die Aufstellung soll bei den Energieversorgern angefragt werden.

 

Herr Stickel fragt nach den Kosten für die Lehrer. → Hier gibt es ein spätere Vereinbarung mit dem Landkreis NWM.

Herr Jörke fragt, wie die Erhebung erfolgen soll. →Dieses wird später festgelegt.

Herr Arnold gibt den Hinweis, dass die Anwohner zu berücksichtigen sind.

Frau Behr interessiert, wer die Energiepunkte betreibt. →Hier wird es ein Ersuchen bei den möglichen Lieferanten geben.

Beschluss:

 

Die Stadt Schönberg beschließt den Ausbau des Parkplatzes in der Ludwig-Bicker-Str. (ehemaliger Garagenkomplex) mit Kunststoffgittern mit Füllmaterial. Die Markierung der Stellplätze erfolgt mit Pflastersteinen in den Kunststoffgittern. Der Ausbau soll noch in 2025 geginnen.

Das Vergabeverfahren wird an die Verwaltung delegiert. Die Zuschlagsentscheidung obliegt der Verwaltung. Die Zuschlagserteilung erfolgt gemäß Hauptsatzung.

Nach Fertigstellung des Bauvorhabens soll in der Ludwig-Bicker-Straße beidseitig ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden.

Die Nutzung der Parkflächen soll kostenpflichtig erfolgen. Die Aufstellung soll bei den Energieversorgern angefragt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
13	0	0