13.05.2025 - 7 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schönberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 23.06.2025
- Datum:
- Di., 13.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:31
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Anika Kröplien
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister erläutert, dass die Rechtsverordnung zum Umgang mit personen-bezogenen Daten immer noch fehlt. Daher darf die HS Bild- und Tonübertragungen noch nicht regeln.
Der vorliegende Entwurf muss in § 14 Abs. 3 um die Ortsteile Petersberg, Hof Lockwisch und Lockwisch und um 1 Vertreter ergänzt werden.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schönberg mit der Ergänzung in § 14 Abs. 3.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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6 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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604,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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37,2 kB
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