03.03.2026 - 8 Sanierung Brückenbauwerke über die Gleisanlagen...

Herr Stickel begrüßt es, die Maßnahmen im Rahmen der Vollsperrung mit zu erledigen. Andernfalls würden zu einem späteren Zeitpunkt auch die Sperrungen der Bahnstrecken zu Lasten der Stadt gehen. Andere Ausschussmitglieder schließen sich der Einschätzung an.

 

Gleichwohl entsteht unter den Ausschussmitgliedern eine rege Diskussion über die Finanzierung dieser Maßnahmen, aber auch grundsätzlich zu der Finanzierung der ganzen erforderlichen Sanierungs- und Erneuerungsbedarfe.

Die hier aufgerufenen Summen bringen die Stadt an die Grenze zur Handlungsunfähigkeit. Es wird deshalb zunächst überlegt, die Maßnahmen sukzessive über die nächsten Jahre zu verteilen, anhand von Prioritätenlisten. Möglicherweise könne im Zuge des Ausbaus der Bahnstrecke zunächst auch erstmal nur unterhalb saniert werden und oberhalb später.

 

Der Ausschuss erkennt aber schließlich die Notwendigkeit grundsätzlich an und empfiehlt, wie vorgeschlagen vorzugehen. Auflage ist, Fördermittel zu prüfen und einzuwerben, und zwar beim Bundesverkehrsministerium, da dort auch die Zuständigkeiten für die Bahnstrecke als Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (Schiene) gesehen werden. Herr Götze wolle sich mit einem Anschreiben an ebendieses Ministerium beschäftigen.

 

 

 

Beschluss:

Die Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss, die notwendigen Sanierungsmaßnahmen der städtischen Bahnbrücken über die Gleise der DB, im Zuge der Elektrifizierung der Strecke 1122, durchzuführen. Es ist an das Bundesverkehrsministerium heranzutreten mit dem Ziel, Fördermittel einzuwerben. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, mit Unterstützung durch ein Ingenieurbüro, alle notwendigen Voruntersuchungen, Planungen und Ausschreibungen sowie das anschließende Vergabeverfahren einschließlich Zuschlagsentscheidung zu tätigen. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister und seinen Stellvertreter. Die finanziellen Mittel sind im Produktsachkonto zusätzlich in 2026 und 2027 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
7	0	0