17.03.2026 - 12 Sanierung Brückenbauwerke über die Gleisanlagen...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Bürgermeister informiert über ein Schreiben an das Eisenbahnbundesamt, in dem die finanzielle Beteiligung der Stadt Schönberg mit Hinweis auf § 12 Eisenbahnkreuzungsgesetz abgelehnt wird.

Herr Oeser stellt den Antrag, die Vorlage zunächst zurückzustellen und die finanzielle Beteiligung der Stadt anwaltlich prüfen zu lassen. Weiterhin sollte eine Konsultation des Städte- und Gemeindetages erfolgen bzw. die weiteren Kommunen an der Bahnstrecke kontaktiert werden.

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Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Oeser:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

6

0

0

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://amtschoenbergerland.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=1002123&TOLFDNR=1043941&selfaction=print