10.03.2026 - 7 Gründung Betrieb gewerblicher Art "Parken" ab 0...

Frau Burmeister verliest den Sachverhalt.

Frau Wrobel gibt kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte. In der nächsten Sitzung des Finanzausschusses sollen die Parkgebühren (Dauerparker, Abrechnungszeitraum) thematisiert werden.

Es kommen folgende Fragen auf:

• Wie viele Einnahmen könnte die Stadt durch die Parkgebühren erzielen? (Anzahl Parkplätze)
• Schrankenanlagen: Gibt es schon Angebote zu den Schrankenanlagen? Kauf/Miete?

Welche Systeme haben sich bewährt? (Kennzeichenerkennung, Zahlung per App, Kartenzahlung)

• Parkgebührenordnung – wer arbeitet diese aus?

Frau Wrobel weist darauf hin, dass durch die Begründung des BgA Kosten für den Steuerberater anfallen. Diese sind bisher noch nicht im Haushaltsplan 2026 enthalten.

Beschluss:

Die Stadt Schönberg fasst den Beschluss zur Gründung eines Betriebes gewerblicher Art für die Parkraumüberlassung („BgA Parken“).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
7	0	0