30.03.2006 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Heinze berichtet:

1.      Parken in der Lübecker Straße

Das Straßenverkehrsamt hat – zunächst telefonisch – unseren Vorschlag für das Parken in der Lübecker Straße genehmigt. Nach Eintreffen der schriftlichen Anordnung werden die benötigten Schilder beschafft und aufgestellt.

 

2.      Palmberg-Halle

Nach Abschluss der Festwoche kann man davon ausgehen, dass ca. 3.000 Besucher die Halle als Gäste, Veranstalter und während der Tage für die Schulen und Vereine erlebt haben. Die Veranstaltungen haben die Multifunktionalität der Halle überzeugend demonstriert.

Die Durchführung des Schulsports seit dem 20.03. verläuft reibungslos. Der Belegungsplan der Schulen sieht eine 100%-ige Auslastung von Montag bis Freitag in der Zeit von 07.25 bis 15.00 Uhr vor.

Für den Freizeitsport gibt es bereits zahlreiche Anmeldungen. Die Nutzung der Sporthalle in der Dassower Straße wurde für den Freizeitsport zum 20.03. beendet

Momentan gibt es noch freie Zeiten in der Palmberg-Halle. Hier sind jedoch auch schon Kapazitätsgrenzen sichtbar.

Der Veranstaltungskalender für die Halle füllt sich immer weiter, so dass hier von einer sehr guten Auslastung schon im ersten Jahr ausgegangen werden kann.

 

Hinsichtlich der Verhandlungen zur Betriebskosten-Vereinbarung mit dem Landkreis habe ich am 18.04. einen Gesprächstermin beim Landrat.

 

 

3.   2. Änderung des FNP der Stadt Schönberg

Die zweite Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schönberg ist genehmigt.

 

4. Abschluss HH 2005

Der HH-Abschluss für das Jahr 2005 ist verwaltungseitig fertig gestellt. Das Ergebnis des ausgeglichenen Haushalts sieht eine um ca. 300 T€ höhere Zuführung zur Rücklage vor, als geplant.

 

5. Obdachlosenunterkunft

Das Gespräch mit den Anwohnern der R.-Hartmann-Straße fand am 14.3.2006 statt.

Den erschienenen Einwohnern wurden die Möglichkeiten und Grenzen des Einschreitens der Verwaltung und der Polizei erläutert.

Der Leiter des Polizei-Reviers GVM informierte mich am gestrigen Tag, dass die zusätzlich eingesetzten Kräfte keine Auffälligkeiten feststellen konnten.

Gespräche des LVB hinsichtlich einer anderweitigen Unterbringung der Obdachlosen waren nur teilweise erfolgreich. Derzeitig wird jedoch ein Vorschlag für die weitere Verfahrensweise im Amtsbereich erarbeitet.

 

6. Beschlüsse der letzten Sitzungen

keine offenen Beschlüsse

 

7. Anfragen aus der letzten Sitzungen

Sitzung vom 02.02.

keine offenen Fragen

 

Nach Abschluss des Berichtes erkundigt sich Herr Klüver nach dem Stand der Verhandlungen mit der Firma Palmberg über den Vertrag für die Palmberg-Halle.

Hierzu teilt Herr Bürgermeister Heinze mit, dass in der nächsten Woche ein Termin ansteht.

 

Ferner bittet Herr Klüver darum, dass in der noch zu beschließenden Hallenordnung Regelungen aufgenommen werden, dass Tiere diese Halle nicht betreten dürfen.

 

Herr Klüver teilt auch mit, dass das Volkskundemuseum Schönberg in der Sporthalle in der Dassower Straße eine Ausstellung gestalten wird.

 

Herr Trame erkundigt sich nach dem Teilnehmerkreis beim Gespräch am 18.4. mit dem Landrat.

Herr Bürgermeister Heinze teilt mit, dass hieran Frau Weiss, ein Vertreter der Amtsverwaltung, und er selbst teilnehmen werden.

Beschluss