20.04.2006 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Der Bericht des Bürgermeisters wird den Stadtvertretern schriftlich ausgehändigt.

 

Herr Bürgermeister Heinze trägt wie folgt vor:

1.                  Gewerbeansiedlung

Wie bereits berichtet, wird sich die „LindalGroup“ in Schönberg ansiedeln. Derzeitig finden erste Arbeiten im Gewerbegebiet statt. Dabei wurden allerdings archäologisch bedeutsame Funde gemacht, so dass zunächst die Arbeiten ruhen und archäologische Grabungen erfolgen. Über den Zeitraum ist bisher nichts bekannt.

 

2.                  Baumaßnahme Mühlenbrücke

In dieser Woche haben die vorbereitenden Arbeiten für den Neubau der Brücke im Mühlenweg begonnen (18.04.). Zunächst werden hier die Niederdruck-Gasleitung und ein 20-KV-Kabel der eon-e.dis umverlegt. Am gestrigen Tag fand die Submission für die Baumaßnahme statt. Die Auswertung der Angebote wird jedoch noch einige Tage in Anspruch nehmen. Voraussichtlicher Baubeginn für die Brücke ist der 22.05.06.

 

3.                  Stadtsanierung / Modernisierungsgebot

Mit 2 Grundstückseigentümern fand am 23.03. ein Gespräch zur weiteren Verfahrensweise statt. Die Reaktionen waren unterschiedlich, aber in beiden Fällen wurde die Bereitschaft zur Sanierung signalisiert. Mit einem dritten Grundstückseigentümer muss durch den Sanierungsträger ein neuer Termin vereinbart werden. Eine Grundstückseigentümerin hat sich nicht auf unser Schreiben geäußert, so dass hier wohl nur der Weg über das Aussprechen des Gebotes bleibt. Weitere Schritte sollen in der nächsten Sitzung des Bauausschusses beraten werden.

 

4.                  Palmberg-Halle

Nach erfolgreich absolvierter Festwoche vom 13.-18.03. ist die Halle jetzt in der planmäßigen Nutzung. Die Vormittagsstunden werden durchgehend für den Schulsport genutzt. Die Zeiten für den Freizeit- und Breitensport am Nachmittag bzw. Abend sind schon zu ca. 75 % ausgebucht. Für das laufende Kalenderjahr sind gegenwärtig 14 Veranstaltungen angemeldet. Die Verhandlungen mit dem Landkreis zu den Betriebskosten waren erfolgreich, so dass dem Abschluss der Betriebskostenvereinbarung eigentlich nichts mehr im Wege steht.

 

5.                   Schulfragen

Durch den Landrat ist als zuständige Behörde die Schulentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der kreisangehörigen Städte und Gemeinden bestätigt worden. Damit sind die Vorstellungen und Planungen der Stadt bestätigt. Allerdings steht hier noch die Genehmigung durch das Kultusministerium aus. Für die kreislichen Schulen hat der Kreistag den entsprechenden Beschluss gefasst. Damit sind die Standorte für das Gymnasium und die allgemeine Förderschule durch dieses Gremium ebenfalls bestätigt. Zur Einrichtung einer evangelischen Grundschule in Schönberg ist zu berichten, dass der Standort zunächst das Gemeindehaus am Kirchplatz sein soll. Nach Informationen des Landrates beabsichtigt die Diakonie derzeitig, dass alte Landratsamt zu erwerben und als Schule auszubauen. Über die Anzahl der Anmeldungen gibt es gegenwärtig noch keine sicheren Aussagen.

 

6.                   Besuch aus der Partnerstadt  Färgelanda

In der Zeit vom 05. bis 08. Mai werden offizielle Vertreter, Sportler, Tänzer und Mitglieder weiterer Vereine aus Färgelanda in Schönberg sein. Am Samstag, 06.05. wird eine Ausstellung über die Kommune Färgelanda in der Palmberg-Halle eröffnet. Im Weiteren gibt es ein buntes Programm der Gäste und sportliche Wettkämpfe. Das Programm für den Besuch wird im nächsten Amtsblatt sowie nachfolgend in der Tagespresse veröffentlicht.

 

7.                   Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 22 KV sowie § 12 Hauptsatzung der Stadt Schönberg

Seit der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 09.03. hat der Hauptausschuss folgende Beschlüsse gefasst:

-          Zustimmende Stellungnahme zum B-Plan Nr. 5 der Stadt Dassow für die ehemalige Gemeinde Harkensee

 

Des Weiteren hat der Hauptausschuss das gemeindliche Einvernehmen zu 4 Bauvorhaben in der Stadt Schönberg erteilt, ein Antrag wurde zurückgestellt und in einem Fall (zwei Anträge) wurde das Einvernehmen versagt.

 

8.       Letzte Sitzung

Die Beschlüsse zur 1. Änderung des B-Planes 015 der Stadt Schönberg, zur Aufstellung einer Abrundungssatzung für den Grünen Weg / Marienstraße sind veröffentlicht bzw. zur weiteren Bearbeitung an die betreffenden Büros weitergeleitet worden.

 

Nach Beschlussfassung zu den Bodenrichtwerten für das vereinfachte Umlegungsverfahren im Fritz-Buddin-Ring werden nunmehr die Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt.

 

Der Beschluss zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Schwerin zur Kommunalwahl vom 13.06.04 ist entsprechend bekannt gemacht.

 

Anfragen

Keine offenen Punkte.

 

Anfragen aus der Einwohnerfragestunde

Keine offenen Fragen.

Beschluss