19.10.2006 - 14 Anträge und Anfragen

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Wortprotokoll

a)    Frau Stephan vermisst auf der heutigen Tagesordnung den Tagesordnungspunkt - Bürgerfragestunde.

Herr Bürgermeister Heinze verweist darauf, dass während einer konstituierenden Sitzung dieser Tagesordnungspunkt üblicherweise nicht auftaucht. Selbstverständlich wird in den künftigen Sitzungen dieser Tagesordnungspunkt aufgeführt sein.

 

b)    Herr Asmus Arndt bemängelt, dass in der Hinterstraße auf dem Fußweg längere Zeit ein LKW abgestellt ist. Er teilt ferner mit, dass er dieses Problem bereits in der Amtsverwaltung vorgetragen hat.

 

c)    Herr Dennis Klüver bittet darum, in der nächsten Sitzung die Situation der Baugrundstücke im Bauhofsgang zu erläutern. Ferner bittet er um Auskunft, wie es mit dem Wohngebiet Bauhofgelände aussieht und was die Vorbereitung des Stadtfestes 2007 macht.

 

d)    Herr Asmus Arndt bemängelt die Sauberkeit im Stadtzentrum, beispielsweise vor dem Koch´schen Haus, dem Kirchplatz oder auch vor der Sparkasse. Ferner sind nach seiner Auffassung die Verfüllungen der durchgeführten Aufbrüche zum Teil nicht ordnungsgemäß erfolgt. Des Weiteren fragt er nach, ob Frau Lüth bezüglich des Fußweges in Richtung Ratzeburg inzwischen eine Antwort erhalten hat.

 

e)    Herr Bürgermeister Heinze berichtet zum Stadtfest 2007, dass hier derzeit noch keine weiteren Aktivitäten entfaltet wurden. Die Vorbereitungen konnten insbesondere deshalb nicht angegangen werden, weil kein Geld für die Einstellung einer Teilzeitbeschäftigten bereitgestellt wurde. Mit diesem Thema sollten sich kurzfristig die Fachausschüsse befassen.

 

f)      Herr Klüver stellt den Antrag, der Bürgermeister möge über seine laufenden Aktivitäten in der Stadtvertretung berichten.

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Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt:

Der Bürgermeister der Stadt Schönberg hat der Stadtvertretung über seine Aktivitäten zu berichten.

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Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

9 Gegenstimmen

4 Enthaltungen

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