12.12.2006 - 2 Genehmigung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Heinze bittet um Aufnahme der Beschlussvorlage – Beteiligung der Gemeinde nach dem KiföG – Kiga „Kirchenmäuse“ Schönberg Vorlage-Nr. VO/1/384/2006.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

 

Herr Heinze bittet um die Aufnahme des TOP – Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Schulkostenbeiträge an andere Schulträger Vorlage-Nr. VO/1/381/2006.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

 

Herr Bürgermeister Heinze bittet um Aufnahme eines TOP – Auftragsvergabe für Ausgleichspflanzung.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

 

Herr Stange erkundigt sich nach dem Antrag der SPD-Fraktion zur Geschäftsordnung.

Herr Heinze erläutert, dass dieser in der folgenden Hauptausschusssitzung vor der nächsten Sitzung der Stadtvertretung auf die Tagesordnung gesetzt wird.

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Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die vorstehende geänderte Tagesordnung.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

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