06.11.2007 - 4 Einwohnerfragestunde

a)         Es wird nachgefragt, wann die Kiefern in Feldhusen gefällt werden sollen.

Herr Ober nimmt hierzu Stellung und weist nachdrücklich auf die Haushaltssperre hin.

 

b)         Klützer Straße

Hier ist eine Veränderung der Oberflächenentwässerung im Bereich der Feldzufahrt/Koppel dringend erforderlich.

Herr Ober weist darauf hin, dass es zur Klärung an die Amtsverwaltung gegeben wird.

 

c)         Herr Moll fragt nach dem Sachstand zur Biogasanlage und bittet um eine Stellungnahme der Stadt hierzu.

 

Nach Klärung des Sachverhaltes, dass Fragen zur Tageordnung zugelassen sind, nimmt Herr Ober hierzu ausführlich Stellung und erörtert das noch erforderliche B-Plan-Verfahren (TOP 6) und die daraus resultierende Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie aller Einwohnerinnen und Einwohner im Rahmen der Bürgerbeteiligung einschl. frühzeitiger Bürgerbeteiligung und -information.

Im Verlauf der Erörterung nehmen verschiedene Bürger und Stadtvertreter bzw. Ausschussmitglieder hierzu Stellung. Nach einem gewissen Zeitablauf wird der Antrag aus der Mitte des Bauausschusses gestellt, in der Tagesordnung fortzufahren, um erst einmal den Ausführungen der Fachleute zum TOP 6 zu folgen.

 

d)         Frau Rekittke fragt nach dem Sachstand zur Kontaminierung der ehemaligen Kieskuhle.

 

e)         Im Bereich der Klützer Straße und Brennereiweg kommt es immer wieder zu erhöhten Straßen- und Verkehrsbelastungen durch übergroße landwirtschaftliche Fahrzeuge und es wird aus der Mitte der Einwohnerinnen und Einwohner angeregt, hier die Möglichkeiten einer Tonnenbegrenzung zu prüfen bzw. den landwirtschaftlichen Verkehr umzuleiten. (In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob die benannten Straßen im Rahmen der Dorferneuerung/ländlicher Wegebau ausgebaut wurden).