01.02.2007 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

1. Stadtsanierung

Das Gespräch am 18.01.07 im Bauministerium zur Situation der Finanzen für die Stadtsanierung in Schönberg verlief konstruktiv und sachlich. Der zuständige Referatsleiter hat der Stadt zugesichert, zu prüfen, inwieweit im Jahr 2007 zusätzliche Mittel in der Höhe zur Verfügung gestellt werden können, dass die wesentlichsten Arbeiten auf dem Marktplatz in einem Zug realisiert werden können. Die Entscheidung dazu kann jedoch frühestens Anfang April getroffen werden (Rückgabe der in 2006 nicht ausgelasteten Mittel). Es wird sich dann wahrscheinlich auch nicht um zusätzliche Mittel hinsichtlich des Gesamtumfanges handeln, sondern um vorgezogene Mittelzuweisungen. Gleichzeitig wurden wir darauf hingewiesen, dass neben der zügigen und genehmigungsfähigen Planung und Abwicklung der Vorhaben auch die Abschöpfung von Ablösebeträgen erwartet wird.

 

2.  Halfpipe

Der derzeitige Zustand der Anlage erfordert sofortiges Handeln. Für eine Sanierung im Minimalumfang (Tausch Belag) sind mindestens 6.000 € notwendig. Die Alternative wäre die sofortige Sperrung und der Rückbau der Anlage. Dazu muss (!) unverzüglich eine Entscheidung gefällt werden.

 

3.  Palmberg-Halle

Hinsichtlich der Beleuchtung und der Herstellung der Oberfläche des Parkplatzes an der Halle besteht nach wie vor Abstimmungsbedarf zum Lampentyp und zur Ausführung der Entwässerung. Sobald diese Fragen geklärt sind, erfolgt die Ausführung der Arbeiten.

 

4.    Straßenbeleuchtung

Die am Jahnstadion fehlende Straßenleuchte soll im Rahmen der Arbeiten auf dem Parkplatz an der Palmberg-Halle errichtet werden. Die Anleuchtung der Kirche ist mit den Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung der A.-Bebel-Straße gekoppelt. Deshalb ist eine frühzeitige Abschaltung gegenwärtig nicht realisierbar.

 

5.    EU-Fahrradprojekt

Nach dem gestern abgeschlossenem Treffen in Riga ist klar, dass für die Durchführung des Projektes eine Zeitverlängerung bis zum Jahresende beantragt wird. Damit soll erreicht werden, dass der Abschluss des Projektes geordnet erfolgen kann und möglichst ein Folgeprojekt gefunden wird. Über die Teilnahme an diesem Projekt sollte nach Vorliegen der Ausschreibung befunden werden. Zum aktuellen Projekt werde ich Ihnen Anfang März eine erste Zusammenfassung der Ergebnisse und finanziellen Aktivitäten vorlegen.

 

Letzte Sitzung

Antrag der SPD-Fraktion –   über die weitere Vorgehensweise muss noch durch die Fraktion entschieden werden.

 

Die Beschlüsse zur Prioritätenliste wurden an den Bauausschuss weitergeleitet.

 

Anträge und Anfragen

 

Herr Götze             Beleuchtung Goetheplatz repariert

Halteverbot Schlauentrift - Dieser Halteverbotsbereich wurde verkehrsrechtlich angeordnet, da es durch geparkte Fahrzeuge Probleme beim Einbiegen/Ausfahren aus der Schlauentrift gab. Im Rahmen der Baumaßnahme Fritz-Reuter-Straße wurde kein zusätzlicher Halteverbotsbereich eingerichtet.

 

Herr Oeser             Beleuchtung Unterführung am Palmberg - Die Erneuerung der abgenommenen Leuchte würde etwa 1.300 € kosten. Es befinden sich jedoch noch 2 intakte Neonleuchten an der Tunnelwand, die die Fläche für Fußgänger ausleuchten.

 

In der anschließenden Aussprache schlägt Herr Arndt vor, zum Sachverhalt Halfpipe eine Metallausführung zu prüfen.

 

Herr Oeser schlägt vor, die Halfpipe nicht in Stand zu setzen, da die Jugendpflege zur weiteren Verwendung und Gestaltung der Halfpipe eine Konzeption erarbeitet. Herr Oeser stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, hier die Stadtvertretung entscheiden zu lassen.