30.10.2007 - 5 Prüfung der Jahresrechnung 2006

Frau Westphal erläutert die Jahreshaushaltsrechnung 2006 und gibt Aufschluss über die Erfüllung des Haushaltsplanes auf der Grundlage des Sollabschlusses im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Ausführlich stellt sie den Ist-Abschluss der Jahresrechnung 2006 sowie die Bildung von Haushaltsresten und Kassenresten dar. Diverse Einsparungen konnten erzielt werden in den Positionen Sitzungsgeld, Planungskosten, Zuweisung an wirtschaftliche Unternehmen und Gewerbesteuer.

 

Anmerkung zum Haushaltsrest 6300/94000

Für den Ausbau des Kolonnenweges wurde ein Haushaltsrest von 285.000,00 € irrtümlich übertragen.

Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses kommen überein, dass hierzu eine Berichtigungsbuchung im Jahr 2008 erfolgt (Abgang Haushaltsrest).

 

Nachstehend aufgeführte Haushaltsüberschreitungen wurden durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft:

Verwaltungshaushalt

Ø       Bereich Feuerwehr                     1301/5400         Bewirtschaftungskosten

1301/5700         Verpflegungskosten bei Einsätzen

Ø       Bereich Schule                          2100/6000         Milchversorgung

Der Rechnungsprüfungsausschuss ist der Auffassung, dass hier künftig die Einnahmesituation verbessert werden muss.

                                                2100/6500         Bürobedarf

                                                2100/6510         Zeitungen und Gesetze

                                                2200/5400         Bewirtschaftungskosten

                                                2200/6500         Bürobedarf

Ø       Bereich Jugendklub                    4600/5400         Bewirtschaftungskosten

Feststellung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt fest, dass der Gasverbrauch in dieser Einrichtung sehr hoch ist.

 

Vermögenshaushalt

Ø       Bereich Schule                          2200/93500       Kauf von Sachen und Anlagevermögen

Ø       Bodenordnungsverfahren 7800/9320         Flurneuordnungsverfahren

 

Beanstandungen:

Der Rechnungsprüfungsausschuss weist darauf hin, dass künftig die Fachämter bzw. die Einrichtungen mit den Vorgaben des Haushaltsplanes umgehen müssen. Überziehungen in den einzelnen Haushaltsstellen hätten vermieden werden können (Einhaltung der Haushaltsdisziplin).

 

Beschluss

Nach Abschluss der Prüfung wird festgestellt, dass der Stadtvertretung Dassow die Entlastungserteilung vorbehaltlos vorgeschlagen werden kann (gemäß Niederschrift über die Prüfung der Haushaltsrechnung 2006).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

2 Ja-Stimmen