19.03.2009 - 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Datum:
- Do., 19.03.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Dube stellt den Antrag, den TOP 10.5 zu streichen.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt, den TOP 10.5
von der vorliegenden Tagesordnung zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen
4 Gegenstimmen
-
Enthaltung
Des Weiteren wird der Antrag gestellt, den TOP
10.6 zu streichen.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt, den TOP 10.6
von der vorliegenden Tagesordnung zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Herr Albeck stellt den Antrag, einen TOP
„Dorffest“ zur Bewilligung einer zusätzlichen Förderung in die
Tagesordnung aufzunehmen und dort auch über die Bewilligung von weiteren
Haushaltsmitteln für die Herrichtung von Krippenräumen in der Dr.-Leber-Straße
18 zu beraten.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt, unter TOP 11
das Thema „Dorffest“ zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
10 Ja-Stimmen
Herr Kniep stellt den Antrag einen TOP
„Konjunkturpaket“ aufzunehmen.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt, unter TOP 12
das Thema „Konjunkturpaket zu behandeln“.
Abstimmungsergebnis:
3 Ja-Stimmen
6 Gegenstimmen
1 Enthaltung
Von der Verwaltung wird gebeten, die
Tagesordnungspunkte 16.2 - Bekanntgabe eines Widerspruchsbescheides des
Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern, 17 - Straßenbauangelegenheiten,
17.1 - Beitragsmäßige Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen, 17.2 - Straßenbau
– Straße „Am Kanal“ und 18 - Personalangelegenheiten in die
Tagesordnung mit aufzunehmen.
Schließlich lässt Herr Hitzigrat über die
gesamte Tagesordnung abstimmen.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt die
vorliegende Tagesordnung unter Einbeziehung der vorgenannten Beschlüsse.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
10 Ja-Stimmen