21.07.2009 - 8.1 Spielgeräte

Herr Vogler informiert über die defekten Spielgeräte auf der dem Dorf- und Kulturverein zur Nutzung überlassenen Grundstücksfläche. Hier ist dringend eine Überprüfung des Spielplatzes zur Gewährung der Sicherheit der Kinder durchzuführen. Die Gewährleistung der Sicherheit liegt laut Nutzungsvertrag beim Dorf- und Kulturverein, insofern ist dieser zur  Einhaltung der Sicherheitspflicht und Entfernung der defekten Spielgeräte aufzufordern. Der Finanzausschuss bittet um Mitteilung der vertraglich eingeräumten Nutzungsdauer.

 

 

05.08.2009  13:18:09    Liedtke, Sylvia  - Termin angelegt: 05.08.2009

 

05.08.2009  13:21:35    Liedtke, Sylvia  - verantw. Amt geändert: Fachbereich III --> Fachbereich IV / verantw. Sachb. geändert: Antje Kopp --> Folke Behrens

Vermerk:

Bitte Kopie des Nutzungsvertrages über gemeindeeigene Grundstücksfläche vom Dorf- und Kulturverein Palingen anfordern. Vertrag liegt weder im FB III noch IV vor.

 

05.08.2009  14:02:03    Kopp, Antje  - verantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> Fachbereich III / verantw. Sachb. geändert: Folke Behrens --> Antje Kopp / mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Susanne Strehl / Termin geändert: 07.08.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

kuze info vor Urlaub

 

05.08.2009  14:02:30    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

06.08.2009  07:52:37    Strehl, Susanne  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Zwecks eventueller Haftungsansprüche an die Gemeinde werde ich mich mit dem Fachbereich IV in Verbindung setzen, ob aus dem Vertrag solches hervorgeht.

 

28.08.2009  07:57:07    Kopp, Antje  - Termin geändert: 04.09.2009

 

17.09.2009  15:08:32    Kopp, Antje  - Termin geändert: 24.09.2009

 

24.09.2009  11:41:10    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

01.10.2009  16:42:34    Kopp, Antje  - Termin geändert: 08.09.2009

 

01.10.2009  17:18:58    Kopp, Antje  - Termin geändert: 05.10.2009

 

06.10.2009  16:52:27    Kopp, Antje  - Termin geändert: 09.10.2009

Vermerk:

Was ist hier passiert? Termine verstrichen!

 

07.10.2009  09:42:35    Strehl, Susanne  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Der Vertrag vom 1.2.2003 liegt mir mittlerweile in Kopie vor. Dieser beinhaltet, dass die Verantwortung und Zuständigkeit für die Wartung und Sicherheitspflicht bei der Gemeinde liegt. Stellt diese Mängel fest so sind diese durch den Verein zu beheben oder auf deren Kosten beheben zu lassen. Im Vertrag ist keine Nutzungsdauer festgelegt. Beide Vertragsparteien haben die Möglichkeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende zu kündigen.

Der Spielplatz wurde aufgrund der erheblichen Mängel insoweit es kurzfristig möglich war, gesichert und vom Sicherheitsingenieur Herrn Kral geprüft und per Protokoll dokumentiert. Das Protokolle habe ich einem Vereinsmitglied zukommenn lassen.

 

07.10.2009  09:43:29    Strehl, Susanne  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Der Vertrag vom 1.2.2003 liegt mir mittlerweile in Kopie vor. Dieser beinhaltet, dass die Verantwortung und Zuständigkeit für die Wartung und Sicherheitspflicht bei der Gemeinde liegt. Stellt diese Mängel fest so sind diese durch den Verein zu beheben oder auf deren Kosten beheben zu lassen. Im Vertrag ist keine Nutzungsdauer festgelegt. Beide Vertragsparteien haben die Möglichkeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende zu kündigen.

Der Spielplatz wurde aufgrund der erheblichen Mängel insoweit es kurzfristig möglich war, gesichert und vom Sicherheitsingenieur Herrn Kral geprüft und per Protokoll dokumentiert. Das Protokolle habe ich einem Vereinsmitglied zukommenn lassen.

 

07.10.2009  11:19:52    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

07.10.2009  11:20:03    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt