08.10.2009 - 17.5 Wiedereinführung Schultütengeld für Schulanfänger

Herr Ritter bringt den Sachverhalt ein. Herr Mühlenberg spricht sich gegen die Vorlage aus. Herr Albeck möchte zunächst klären ob alle Kinder betroffen sind oder nur die Kinder, die in der Selmsdorfer Schule eingeschult werden. Die Gemeindevertreter kommen zu der Auffassung, dass alle Schüler das „Schultütengeld“ erhalten sollen.

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt rückwirkend für das Schuljahr 2009/2010 den Schulanfängern pro Kind ein Schultütengeld in Höhe von 75,- Euro zu gewähren. Die Mehrausgaben in Höhe von 4200,- € sind in den Haushalt 2009 einzustellen. Für das Haushaltjahr 2010 sind 5.600,- € einzustellen. Die zuzuweisende Haushaltstelle sollte durch das Amt vorgeschlagen werden, ggf. erfolgt die Deckung über die Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung

 

 

22.10.2009  13:08:03    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 22.10.2009

 

26.10.2009  11:51:55    Lütgens-Voß, Anke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt / Termin geändert: 05.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Herr Borchardt, zunächst bitte Rücksprache;

Frau Westphal bitte entsprechende HHST einrichten.

 

26.10.2009  11:51:58    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

12.11.2009  10:07:53    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

Vordrucke wurde in Klassen verteilt, gesammelt und werden dann an uns zurückgeben

 

12.11.2009  10:10:38    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

Vordrucke wurde in den Klassen verteilt, gesammelt und werden uns zugesandt

 

12.11.2009  10:18:34    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

Vordrucke wurde in Klassen verteilt, werden gesammelt und dann an uns zurück gesendet

 

12.11.2009  14:39:22    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

 

12.11.2009  14:39:32    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 18.12.2009

 

30.11.2009  10:18:10    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

Anträge wurden bearbeitet und "Schultütengeld" ausgekehrt

 

30.11.2009  12:38:16    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

30.11.2009  12:38:21    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt