12.11.2009 - 13.1 Schulwegeführung

Herr Kniep erläutert die Vorlage.

 

Herr Kreft stellt die Frage, wer für die Schulwegplanung zuständig ist.

 

Herr Schuhr erklärt, dass er aus allgemeiner Kenntnis der Auffassung ist, dass die Gemeinde als Schulträger lediglich die Voraussetzungen für den Schulbetrieb schafft, nicht jedoch für den Betrieb selbst verantwortlich ist.

 

Herr Hitzigrat, Herr Lüth und Herr Mühlenberg halten die vorgeschlagene Planung für nicht notwendig.

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt, für die Absicherung der Schulwegeführung eine planerische Aufarbeitung in Auftrag zu geben.

1. Für die Erarbeitung der Schulwegpläne wird das Planungsbüro Groth & Michelis vorgeschlagen.

Finanzielle Auswirkungen: Deckungsquelle Haushaltsplan 2009 in Höhe von 2000.00 Euro.

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

5 Gegenstimmen

2 Enthaltungen