13.10.2009 - 8 Beratung zum 1. Nachtragshaushalt 2009

Frau Westphal erläutert die wesentlichen Änderungen im 1. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Stadt Schönberg und geht dabei auf die Mehr- und Mindereinnahmen bzw. Mehr- und Minderausgaben des Verwaltungshaushaltes ein.

 

Danach werden noch einzelne Position besprochen, unter anderem die vertragliche Vereinbarung zur Auftragsvergabe von Bauhofstätigkeiten an Dritte, HHST. 6300.5101.

Es wird festgelegt, den bestehenden Vertrag zu prüfen, hinsichtlich Vertragsverlängerung bzw. einer erneuten Ausschreibung.

 

Des Weitern werden noch die Planpositionen Zaunanlage Kita, Markt und Bewirtschaftungskosten Bauhofsgelände durch Herrn Oeser hinterfragt.

 

Herr Voß geht bei seiner Frage auf die nachträglich eingestellten Mittel für die Wege am Karpfenteich ein.

Herr Oeser erläutert in diesem Zusammenhang die Entwicklung der Pachtverhältnisse für dieses Objekt.

 

Im Anschluss werden die Planpositionen im Vermögenshaushalt besprochen. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die Einbindung von Maßnahmen in den Haushaltsplan, welche bereits durch Beschlüsse der Stadtvertretung genehmigt wurden.

Ein weitere große Planposition beinhaltet die Treuhandmaßnahme 1. Bauabschnitt Gewerbegebiet „Sabower Höhe“. Die Maßnahme ist kostenneutral (Einnahme = Ausgabe) als Nachweis im Haushalt dargestellt.

 

Die Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen an der Sporthalle Dassower Straße wird voraussichtlich I. Quartal 2010 sein.

 

Herr Voß bittet die Verwaltung auf einer der nächsten Sitzungen des Finanzausschusses eine Einweisung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen vorzunehmen.

 

Herr Voß macht darauf aufmerksam, dass bei der Baumaßnahmen zum Rundweg am Oberteich der Zugang mit berücksichtigt werden sollte. Da dieser sich in einem sehr schlechten Zustand befindet.

Bei dem geplanten Vorhaben ist der Zugang nicht berücksichtigt.

Herr Oeser schlägt vor, dieses im Rahmen der Haushaltsplanung 2010 mit aufzunehmen.

 

Zum Schluss geht Herr Lehmann auf die Problematik des neuen Finanzausgleichsgesetzes ab 2010 ein und gibt einen kurzen Überblick.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 in der vorgelegten Fassung zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

 

15.10.2009  17:04:20    Westphal, Heike  - Termin angelegt: 15.10.2009

 

29.10.2009  12:20:18    Westphal, Heike 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen und Anregungen eingearbeitet