05.11.2009 - 6 Einwohnerfragestunde

Beginn:            20:20 Uhr

Ende:               20:38 Uhr

 

Herr Preller stellt eine Frage zum Schutz von Mitgliedern der Stadtvertretung gegen Gewaltandrohungen im Internet.

Die Frage ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Herr Lehmann sagt eine Prüfung des Sachverhaltes zu.

 

Herr Tilse richtet an Herrn Klüver die Frage, was er gegen den beantragten Friedensmarsch mit Lichterkette am 09.11.2009 einzuwenden hat.

Ferner stellt Herr Tilse die Frage an die Mitglieder der Fraktion Schönberg mit Verantwortung, inwieweit sie es vertreten können, Schönberg ohne Bürgermeister zu belassen. Er weist auf den eingetretenen Image-Verlust hin.

Hierauf antworten die Herren Oeser und Stange.

 

Eine Einwohnerin erkundigt sich nach den Kosten für die Sicherung der Mauer.

Herr Stange erklärt, dass keine Kosten für die Stadt Schönberg entstanden sind, mit Ausnahme der Schulwegsicherung.

 

Zum Standort des Mauer-Kunstwerkes stellen Herr Dr. Schröder und Frau Pinger Fragen.

Herr Stange beantwortet die Fragen mit Erläuterungen zum Pachtverhältnis der Stadt Schönberg.

 

Herr Tilse wiederholt seine Frage an Herrn Klüver, was dieser gegen den angemeldeten Friedensmarsch einzuwenden hat.

Herr Klüver verweist auf § 8 der Geschäftsordnung. Danach sei diese Frage nicht zulässig.

 

Herr Oeser wird aus den Reihen der Einwohner auf eine mögliche aufschiebende Wirkung bei einer Klage im Zusammenhang mit der anstehenden Wahlprüfungsentscheidung der Stadt Schönberg angesprochen.

Herr Lehmann erläutert das weitere Verfahren für die Möglichkeit einer Klageerhebung.