05.11.2009 - 3 Antrag des 1. Stellvertreters des Bürgermeister...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 05.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Monika Döbler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Stange informiert über den Rücktritt des Herrn Düwel als 1. Stellvertreter des
Bürgermeisters und gibt nähere Erläuterungen zum Sachverhalt.
Hierzu
verliest Herr Düwel eine ausführliche persönliche Erklärung. Anschließend
erklärt er seine Befangenheit gemäß § 24 KV M-V und rückt vom Sitzungstisch ab.
Beschluss
Die
Stadtvertretung Schönberg stimmt dem Antrag des ersten Stellvertreters des
Bürgermeisters der Stadt Schönberg, Herrn Karl-Heinz Düwel, auf Entlassung aus
dem Ehrenbeamtenverhältnis mit Wirkung vom 04.11.2009 sowie seinem Rücktritt
als erster Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Schönberg zu.
Die
aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gemäß § 80 Abs. 1
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) wird in diesem Fall ausgesetzt. Die sofortige
Vollziehung wird gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 VwGO angeordnet. Die sofortige
Vollziehung wird mit dem öffentlichen Interesse begründet, die Stelle des 1.
Stellvertreters des Bürgermeisters unverzüglich wieder besetzen zu können, um
die Arbeits- und Handlungsfähigkeit der
Stadt Schönberg sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
mit
12
Ja-Stimmen
Gemäß
§ 24 KV M-V war Herr Karl-Heinz Düwel wegen Befangenheit von der Beratung und
Beschlussfassung zum v. g. Tagesordnungspunkt ausgeschlossen.
Anschließend
danken Frau Keller und Herr Stange Herrn Düwel für die geleistete Arbeit.
Realisierung 2
18.11.2009 10:07:28
Lütgens-Voß, Anke - Termin
angelegt: 18.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht"
gesetzt
18.11.2009 10:07:40
Lütgens-Voß, Anke - verantw.
Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß / mitverantw. Amt geändert:
(offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) -->
Monika Döbler / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
19.11.2009 07:24:26
Döbler, Monika
Vermerk:
zur
Kenntnis genommen
-Entlassungsverfügung
erstellt
20.11.2009 12:13:30
Lütgens-Voß, Anke - Status auf
"Geprüft" gesetzt
20.11.2009 12:13:32
Lütgens-Voß, Anke - Status auf
"Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
21,2 kB
|