06.05.2010 - 16.1 Umnutzung Feuerwehrgerätehaus Teschow

Für diesen TOP erklärt sich Herr Knoop für befangen und nimmt nicht an der Beratung teil.

 

Herr Kniep erläutert die Vorlage.

 

Herr Mühlenberg und Herr Hitzigrat sind der Auffassung, dass der Geräteraum weiterhin für die Gemeinde zur Verfügung stehen soll.

 

Über die Beschlussvorlage der CDU-Fraktion in den Punkten 1. bis 4. wird in mehreren Abstimmungen entschieden.

Beschluss

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt, das ehemalige Gebäude der Feuerwehr Teschow als Gemeindehaus in der organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Behandlung den Traditionsverein Teschow und Umgebung zu übertragen. Sämtliche Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten gehen zu Lasten der Gemeinde Selmsdorf. Die Leistungen Pflege Außenanlagen erfolgen durch den Traditionsverein Teschow und Umgebung.

a)      Das Objekt wird dem Traditionsverein Teschow und Umgebung nach Ziff. 1 übertragen.

Abstimmungsergebnis

3 Ja-Stimmen

5 Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

Beschluss

b)      Dem Traditionsverein Teschow und Umgebung werden lediglich der Kulturraum, Vorraum, WC´s und die Küche in Behandlung nach Ziff. 1 übertragen.

Abstimmungsergebnis

5 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

2 Enthaltungen

 

Beschluss

Die Bezeichnung des Gebäudes lautet Gemeindehaus Teschow.

Abstimmungsergebnis

6 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

3 Enthaltungen

 

Beschluss

Zu Beschlussvorschlag 3 e) beschließt die Gemeindevertretung, die Entgeltordnung zunächst in den Fachausschüssen zu beraten.

Abstimmungsergebnis

einstimmig mit

9 Ja-Stimmen

 

Beschluss

Die Nutzung des Objektes Gemeindehaus Teschow gilt für:

a)      alle Vereine des Gemeindegebietes Selmsdorf

b)      Feierlichkeiten / Veranstaltungen privater Natur für die Einwohner der Gemeinde Selmsdorf

c)      Bereitstellung von Veranstaltungsräumen für nicht im Gemeindegebiet tätige Vereine, gewerbliche Veranstaltungen und anderen vergleichbaren Gruppen

d)      Veranstaltungen der Gemeinde Selmsdorf

 

Der Übergabetermin des Gemeindehauses an den Traditionsverein Teschow und Umgebung ist der 28. Mai 2010. Die symbolische Übergabe hat in feierlicher Form zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis

6 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

3 Enthaltungen

 

 

20.05.2010  10:19:31    Schuhr, Volker  - Termin angelegt: 20.05.2010

 

20.05.2010  11:50:06    Lütgens-Voß, Anke  - Termin geändert: 31.05.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

 

04.06.2010  10:43:33    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

04.06.2010  10:43:36    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

04.06.2010  10:43:38    Lütgens-Voß, Anke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt