09.09.2010 - 7 Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Rudolf...

Herr Oeser erläutert den Sachverhalt.

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die nachfolgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung in der Rudolf-Hartmann-Straße entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Schönberg vom 19.06.2007 kostenmäßig abzuspalten um eine Beitragserhebung für diese Teileinrichtung zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

16.09.2010  09:01:45    Westphal, Heike  - Termin angelegt: 16.09.2010

20.09.2010  09:26:48    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Volker Schuhr / Termin geändert: 08.10.2010 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.09.2010  09:26:50    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

05.10.2010  11:23:44    Schuhr, Volker  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Damit sind die Voraussetzungen zur Beitragserhebung erfüllt. Die Beitragserhebung wird vorbereitet.

05.10.2010  11:23:52    Schuhr, Volker  - Status auf "Erledigt" gesetzt

05.10.2010  11:24:55    Schuhr, Volker 

Vermerk:

Zusatz: Der entsprechende Beschluss der Stadtvertretung ist abzuwarten.

05.10.2010  11:25:48    Schuhr, Volker  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

14.10.2010  15:56:13    Schuhr, Volker  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Nur Beschlussempfehlung

14.10.2010  15:56:23    Schuhr, Volker  - Status auf "Geprüft" gesetzt

14.10.2010  15:56:28    Schuhr, Volker  - Status auf "Autorisiert" gesetzt