18.05.2010 - 4 Veröffentlichung nichtöffentlicher TOP im öffen...

Herr Götze berichtet wie folgt:

Der Hauptausschuss hat im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 04.05.2010 folgende Beschlüsse gefasst:

 

Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung, auf Grund seiner Ernennung zum Ehrenbeamten eine Überprüfung des amtierenden Bürgermeisters auf eine mögliche frühere Tätigkeit für das MfS / ANS der ehemaligen DDR zu beantragen.

 

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg genehmigt die Eilentscheidung zur Prozessführung in einem Klageverfahren. Der Hauptausschuss bewilligt überplanmäßige HH-Mittel bei der HH-Stelle 11/0200/6550.

Der Hauptausschuss weist die Amtsverwaltung an, der Stadtvertretung alle eingehenden und ausgehenden Schreiben in der Angelegenheit unverzüglich zuzustellen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt den Verkauf eines Grundstückes (gemäß B-Plan – 76/1 und eventuell 76/2 + kleine Restfläche von 77/1) – Bauhofsgang.

 

Der Hauptausschuss beschließt, das Angebot einer Firma zur Auftragsvergabe Internetanschluss Jugendclub und Bibliothek anzunehmen.