18.01.2011 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Götze berichtet wie folgt:

Das neue Jahr hat begonnen und ich hoffe, dass Ihnen der Start in das Jahr 2011 gelungen ist.

Ich habe bei den Neujahrempfängen der Bürgermeister unserer Partnerstadt Ratzeburg und unserer Nachbargemeinde Selmsdorf die Stadt Schönberg durch meine Anwesenheit vertreten.

In den Ausschüssen wird gegenwärtig intensiv der Haushalt 2011 beraten.

Die nächste Sitzung dazu erfolgt am 27.01.11 in Form einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Ich hoffe, danach einen beschlussreifen Entwurf des Haushaltes 2011 vorlegen zu können.

Die Verwaltung des Amtes Schönberger Land holt zurzeit Angebote für entsprechende Geräte zur Ermittlung des Verbrauches an Heizenergie für die Nutzer der Baracke an der Dassower Straße ein. Das betrifft insbesondere den Jugendclub und die Bibliothek.

Nach der Installation der Geräte ist dann eine genauere Ermittlung der Heizkosten möglich. Ich verweise aber auch darauf, dass die Kosten der Geräte auf die Nutzer der Räumlichkeiten umgelegt werden bzw. bei konkreter Messung ein deutlich höherer Wert für den Jugendclub nachgewiesen werden könnte.

In der vorigen Woche habe ich mich an die Immobilienverwaltung der Deutschen Bahn AG gewandt mit dem Ziel, dass sich die zuständige Stelle ernsthaft mit dem Zustand der Bahnbrücke Am Palmberg beschäftigt. Ich schätze den baulichen Zustand als gefährlich für Fußgänger und Fahrverkehr ein.

Politisch interessierte Bürger und solche, die die Vorgänge in unserer Stadt aufmerksam verfolgen, diskutieren verschiedene Themen in den elektronischen Medien, leider nicht mit uns. Dennoch möchte ich zu diesen Themen kurze Ausführungen tätigen.

Gegen die Teilnahme des damaligen Abgeordneten Klüver an der Abstimmung zur Zukunft des Kochschen Hauses in der Stadtvertretersitzung vom 08.07.10 gab es einen Einspruch eines Schönberger Bürgers. Dieser Einspruch wurde durch den Antragsteller und durch das Amt zur Klärung an die untere Rechtsaufsicht gesandt. Der Antragsteller bekam fristgemäß eine Antwort der Landrätin und zeitgleich eine Antwort von mir. Die Landrätin teilte nach entsprechender Prüfung mit, dass der Einspruch unberechtigt sei.

Weiterhin wird in den bekannten Medien die These verbreitet, die Stadt Schönberg habe für Herr A. Arndt eine Sitzecke vor dessen Grundstück am Rundweg um den Oberteich errichtet. Dieser Darstellung ist deutlich zu widersprechen, denn diese Sitzecke hatte Herr Arndt bereits vor der Sanierung des Weges in Eigeninitiative und für die Allgemeinheit aufgebaut. Sie wurde nach der Sanierung des Weges nur wieder dort platziert wo sie stand.

Am 09. Januar führte der neue Inhaber der "Pension Paetau" anlässlich der Eröffnung der Pension einen " Tag der offenen Tür" durch.

Ich habe mir erlaubt, dazu Glückwünsche der Stadt Schönberg zu überbringen und bewerte das Unternehmen als eine gute Entscheidung für unsere Stadt, weil damit eine Lücke in der Infrastruktur geschlossen wird und es wieder Übernachtungsmöglichkeiten für unsere Gäste gibt.

Herr Schröder signalisierte, dass er den weiteren Ausbau der Pension vorantreiben werde.

Diese Veranstaltung wurde von mehreren - man sprach von 600 Bürgerinnen und Bürgern besucht. Ich vernahm dabei nur positive Beurteilungen.

Ich bitte alle Fraktionen und Abgeordneten, mir bis zum 25.01.2011 Vorschläge zu unterbreiten, wer von unseren Unternehmern am Unternehmerempfang des Landkreises teilnehmen soll.

In der anschließenden Aussprache erläutert Herr Götze, dass zum Unternehmerempfang des Landkreises bis zu 8 Unternehmer gemeldet werden können.